EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zusätzliche Sanktionen gegen Belarus gefordert. Am Montag hatten größere Gruppen von Migranten versucht, die Grenze zu Belarus zu durchbrechen.
Brüssel - Angesichts der Lage an der polnisch-belarussischen Grenze hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusätzliche Sanktionen gegen Belarus gefordert. Belarus müsse mit der „zynischen Instrumentalisierung von Migranten“ aufhören, sagte von der Leyen am Montagabend.
„Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, die erweiterte Sanktionsregelung gegen die belarussischen Behörden, die für diesen hybriden Angriff verantwortlich sind, zu billigen“, sagte von der Leyen. Am Montag hatten nach Angaben polnischer Behörden größere Gruppen von Migranten versucht, die Grenze zu Belarus zu durchbrechen.
Fluggesellschaften von Drittstaaten sollen sanktioniert werden
Die EU arbeite insbesondere daran, Fluggesellschaften von Drittstaaten zu sanktionieren, die am Transport von Migranten nach Belarus beteiligt seien, sagte von der Leyen. EU-Kommissions-Vize Margaritis Schinas sagte, er werde in den kommenden Tagen in die Herkunfts- und Transitländer der Migranten reisen.
Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Menschen aus Krisenregionen einfliegen zu lassen, um sie dann über Polen, Litauen und Lettland in die EU zu schleusen. Er hatte als Reaktion auf Sanktionen gegen sein Land erklärt, Menschen auf ihrem Weg zu einem besseren Leben im „gemütlichen Westen“ nicht mehr aufzuhalten. In der Grenzregion gab es bereits mehrere Todesfälle unter Migranten. In den vergangenen Monaten wurden Tausende Grenzübertritte in die EU gemeldet. Auch Deutschland gilt als Ziel der Migranten.