Schon die alten Römer träumten von einer Brücke nach Sizilien. Nun gibt es ein 13,5 Milliarden Euro teures Jahrtausendprojekt dazu. Doch der italienische Rechnungshof hat Einwände.
Der italienische Rechnungshof hat den geplanten Bau einer Brücke vom italienischen Festland nach Sizilien vorerst gestoppt. Die Prüfer haben eine ganze Reihe von Einwänden gegen das 13,5 Milliarden Euro teure Projekt einer 3,7 Kilometer langen Hängebrücke für Autos und Züge. Stoppen können sie das Vorhaben wohl nicht. Aber sie verzögern den Baubeginn.
Eine Begründung für ihre Ablehnung haben die Prüfer zunächst nicht vorgelegt. Sie soll Ende November veröffentlicht werden. Aber es ist klar, dass der Rechnungshof, dessen Prüfung solcher Projekte verpflichtend ist, etliche Kritikpunkte hat. Aufgabe des unabhängigen Verfassungsorgans ist es, die korrekte Verwendung öffentlicher Mittel durch den Staat, die Regionen und der nachrangigen Gebietskörperschaften sicherzustellen.
Extrem angespannte Beziehung
Der Rechnungshof soll dem Vernehmen nach Zweifel an der Erdbebensicherheit, aber auch umweltpolitische Bedenken gegen den Brückenbau haben. Dazu kommen zu optimistische Verkehrsprognosen der Regierung. Das würde sich auf die zu erwartenden Mauteinnahmen auswirken. Und erfahrungsgemäß fallen die Kosten solcher Vorhaben in der Regel deutlich höher aus als ursprünglich geplant. Beispiel: Stuttgart 21.
Aus Sicht des Rechnungshofes hätte das Projekt, das ein Konsortium unter Führung des italienischen Baukonzerns WeBuild realisieren soll, neu ausgeschrieben werden müssen. Das derzeitige Vorhaben entspricht weitgehend dem Plan der Regierung Berlusconi. Eine haushaltspolitische Notlage zwang die Regierung 2013, auf den Bau der Brücke zu verzichten.
Rom reagierte zunächst ungewöhnlich scharf auf die jüngste Entscheidung des Rechnungshofs. Die sonst so zerstrittene Regierungskoalition aus der Mitte-Rechts-und Ex-Berlusconi-Partei Forza Italia, der Meloni-Partei Fratelli d`Italia und Salvinis Lega ist sich da ausnahmsweise einmal einig. Salvini sprach von einem „schweren Schaden“ für das Land. Er sei entschlossen, alle Wege zu beschreiten, um die Arbeiten, die ursprünglich in diesen Tagen beginnen sollten, in Gang zu bringen. Und Meloni beklagte den „x-ten Eingriff der Gerichtsbarkeit in Entscheidungen der Regierung. Die Justiz stoppt uns nicht.“ Andere Regierungsvertreter wittern einen Rachefeldzug gegen die von der Regierung geplante und höchst umstrittene Justizreform. Die Beziehungen der Regierung zur Justiz, gegen deren Unabhängigkeit sie immer wieder opponiert, sind extrem angespannt.
Zuletzt gemäßigte Töne
Doch zuletzt hat Rom die Töne gemäßigt. Denn die Regierung braucht auch das grüne Licht von Staatspräsident Sergio Mattarella, der in der Regel genau auf die Einhaltung des Rechtsweges achtet und Wert auf die Gewaltenteilung legt. Meloni hat deshalb die Order ausgegeben, vor weiteren Schritten erst einmal die offizielle Begründung des Rechnungshofs abzuwarten.
Letztlich braucht die Regierung dessen Zustimmung nicht. Nach einer erneuten Verabschiedung im Kabinett und einer Zustimmung des Parlaments im Januar könnten die Bauarbeiten im Februar 2026 starten. Die Regierung hat die Unterstützung des mächtigen Industrieverbands Confindustria, aus dessen Sicht das Projekt notwendig für Italien und Europa ist.
Schon die Römer und später der faschistische Diktator Benito Mussolini träumten von der Brücke nach Sizilien. Doch so wie später unter Führung Silvio Berlusconis beziehungsweise dessen Nachfolger Mario Monti scheiterte die Realisierung des Projekts immer wieder. Viele Beobachter glauben, dass es auch diesmal so kommt.
Großer Widerstand
Denn der Widerstand gegen die Brücke ist nicht nur auf nationaler, sondern auch auf lokaler Ebene groß. Heftige Winde und Erdbebenrisiken gehören zu den Risiken. Es drohen massive Kostenüberschreitungen und Verzögerungen des Vorhabens, dessen Fertigstellung Salvini für das Jahr 2032 verspricht. Da nicht alle Eigentümer ihre für den Bau notwendigen Grundstücke verkaufen dürften, drohen langwierige Enteignungsverfahren. Und auch die Anbindungen an das Autobahn- und Schienennetz auf dem Festland und in Sizilien sind problematisch. Allein die geplante Verlängerung des Bahn-Hochgeschwindigkeitsnetzes von Salerno südlich von Neapel bis an die Südspitze Kalabriens kostet 17 Milliarden Euro – wenn es reicht. Der geplante Mauttarif von unter zehn Euro dürfte kaum ausreichen, um die Kosten zu decken. Und auch die Mafia sowie ihre kalabrische Variante `Ndrangheta dürften ihre Hände aufhalten.
Da braucht es schon eine kreative Buchführung, um das Projekt schönzurechnen und die Finanzierung trotz knapper Kassen und deutlich gesunkener Wachstumsraten zu sichern. Salvini will einen Teil der Baukosten den Rüstungsausgaben zuschlagen. Die Brücke habe strategischen Wert. Das aber bestreiten Experten.
Das Jahrtausendprojekt
Weltrekord
Die geplante Brücke zwischen Kalabrien auf dem Festland und der Insel Sizilien wäre mit insgesamt 3,7 Kilometern Länge die längste Hängebrücke weltweit. Sowohl Autos als auch Züge sollen über sie fahren.
Kosten
Während die reinen Baukosten mit 13,5 Milliarden Euro kalkuliert werden, dürften die Anschlusskosten an das Straßen- und Eisenbahnnetz in Sizilien bei etwa 15 Milliarden Euro liegen. Dazu kommen kaum geringere Anschlusskosten in Kalabrien und kalkulierte Kosten für die Verlängerung der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke von Salerno südlich von Neapel bis zur Brücke von 17 Milliarden Euro. blä
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