Für die Gastronomie im Kunstgebäude, die zur Fußball-EM eröffnet werden sollte, ist noch immer kein Vertrag unterschrieben. Dabei sind die Pächter gefunden. MdL Friedrich Haag (FDP) übt heftige Kritik am Land.
Das Team von Lala Health Bar & Café aus dem Gerber, das einst fester Pop-up-Bestandteil des Fluxus in der Calwer Passage war, hat das Rennen um die traditionelle Gaststätte im Kunstgebäude gemacht – doch noch immer den Vertrag mit dem Land nicht unterschrieben. Der FDP-Landtagsabgeordnete Friedrich Haag wirft dem Land vor, mit immer neuen Verzögerungen „ein zweites Grand Café Planie“ zu schaffen, bei dem jahrelang nichts voranging.
In einer Landtagsanfrage will Haag die Gründe für den späten Start wissen – das Kunstgebäude war nach dreijähriger Sanierung bereits im April feierlich von Staatssekretär Arne Braun (Grüne) eröffnet worden, aber ohne Gastro. Außerdem fragt der FDP-Mann nach den Kosten. „Die Gespräche und Besichtigungen im Rahmen des Auswahlprozesses haben ohne zeitliche Verzögerung stattgefunden“, antwortet Staatssekretärin Gisela Splett (Grüne), „die Zuschlagserteilung erfolgte Ende August.“ Sie beziffert die Kosten auf etwa 1,5 Millionen Euro.
Was das Finanzministerium zu Haags Kritik sagt
„Das Land als Verpächter hat unmittelbar nach Abschluss des Auswahlverfahrens Gespräche mit den künftigen Pächtern zur Gestaltung des Pachtvertrages aufgenommen“, erklärt Sebastian Engelmann, der Sprecher des Finanzministeriums. Ein Gastronomievertrag in diesem Umfang könne „nicht auf Basis einer Standardvorlage abgeschlossen werden“. Vielmehr seien umfangreiche Abstimmungen nötig. Nicht nur zu den konkreten Konditionen (etwa Pachthöhe, Abrechnungsmodus), sondern auch zu vielen weiteren gebäudespezifischen Punkten (künftig befindet sich die Gastro im Erdgeschoss, nicht mehr im ersten Stock).
Engelmann verweist außerdem auf „die Ausstattung der Pachtsache, die Verantwortlichkeiten im Verhältnis zu Verpächter und anderen Nutzern im Gebäude sowie der generelle Umgang mit der historischen Bausubstanz“. Ein konkretes Datum für die Vertragsunterzeichnung könne das Ministerium deshalb nicht nennen.
Die Argumentation des Finanzministeriums überzeugt MdL Friedrich Haag nicht. „Bei der Pächtersuche und Pächterauswahl hätte man von Landesseite wesentlich mehr Tempo machen müssen“, erklärt er, „statt jetzt Ausreden für die Verspätung zu suchen.“ Nun komme es „zu ähnlichen Verzögerungen wie beim ehemaligen Café Grand Planie“, kritisiert er.
Haag befürchtet, dass die Bewerberzahl deutlich geringer war als bei ähnlichen Objekten, weil das Land verlange, 20 Prozent der Hauptbestandteile müssten aus biologischer Landwirtschaft stammen, was ebenso für Tee, Kaffee und Kakao gelte, die darüber hinaus aus fairem Handel stammen müssten. Dazu erklärt Staatssekretärin Splett: „Das Land hat keine Kenntnis davon, dass aufgrund der Vorgaben Bewerbungen nicht eingereicht oder zurückgezogen wurden. Bereits in vorangegangenen Ausschreibungen für Gastronomieobjekte wurde die Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge beachtet.“
Das Pächtertrio von Lala Health Bar & Cafe hofft, im Frühjahr öffnen zu können. Da der Vertrag noch nicht unterschrieben ist, wollen die Gastronomen sich nicht öffentlich zum Konzept, zu den möglichen Gründen für die Verzögerungen und zur Kritik von MdL Friedrich Haag äußern.