Eine Demo, unter die sich Rechtsextremisten mischen, und Gegendemos aus dem linken Spektrum: Diese Konstellation ruft am Samstag die Polizei mit einem Großeinsatz auf den Plan. Während die Bilanz der Einsatzkräfte positiv ausfällt, kritisiert das linke Lager die Polizei.
Er kommt nur bis zum zweiten „Döpp-döpp di döpp“, der Mann im Turnanzug aus Ballonseide mit dem Megafon. Er geht auf die Absperrung zu, hinter der die Gegendemo „Nazis raus“ skandiert. Mit dem Hit von Gigi D’Agostino, im Sommer 2024 auf Sylt zum migrantenfeindlichen Party-Song verballhornt, will der Mann die Gegendemo ärgern. Er schafft es aber nicht. Das Antikonfliktteam der Polizei ist zur Stelle und schickt den Mann im Turnanzug zurück zur Versammlungsfläche seiner Demo. Dort könne er dann seine Meinung kundtun, die Provokation am Zaun soll er lassen.
So einfach sind am Samstag im Stadtgarten und auf der Demostrecke die Konflikte nicht immer zu bereinigen. Mehrfach muss die Polizei dazwischengehen und wird auch selbst attackiert. Auf der einen Seite stehen rund 1500 Menschen, die sich unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ treffen. Sie sind gegen die finanzielle Unterstützung der Ukraine, für flächendeckende Grenzkontrollen und gegen Tauruslieferungen. Ihre Wurzeln liegen im Umfeld der „Querdenker“. Sie wollen nicht parteipolitisch sein, und ziehen mehrere rechtsextremistische Gruppen an. Diese heißen „Unitas Germanica“, „Der Störtrupp“ und „Zollernjugend Aktiv“ und zeigen sich zum Teil in Bomberjacken und mit Glatze oder kurz geschorenem Haar mit messerscharfem Seitenscheitel. Die Veranstaltenden hatten im Vorfeld dazu aufgerufen, keine Partei-Symbole zu zeigen.
Dass ein Mann auf die Rückseite eines AfD-Plakates migrantenfeindliche Sprüche geschrieben hat, das ausrangierte Wahlplakat aber mehrmals hochhebt, keinesfalls versehentlich, stört keinen der Ordner. „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“ rufen sie. Und lachen darüber, dass hinter der Absperrung bei der Antifa „Vielfalt ist Leben“ auf einem Plakat steht, sie aber mit „Vielfalt tötet“ wedeln. Und mit unzähligen Deutschlandfähnchen, die jemand vorab verteilt hat.
Auf der anderen Seite steht das Bündnis Stuttgart gegen Rechts, die Antifa ist stark vertreten. Die Polizei hat beim Einsatz mit mehreren Hundert Beamtinnen und Beamten vor allem ein Ziel: Diese beiden Lager voneinander fernhalten.
Am Ende des Tages zieht die Polizei darüber eine positive Bilanz: Das sei weitgehend geglückt. 36 Straftaten zählt sie zwar. Darunter sind Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Körperverletzungen. Einmal greifen die Einsatzkräfte bei der Liederhalle zu Pfefferspray und Schlagstöcken, um Personen aus den Gegendemos von der rechten Demo fernzuhalten.
Von Stuttgart gegen Rechts kommt Kritik an der Polizei. Man habe sich selbst schützen müssen, sagt der Sprecher Dominik Schmeiser. Immer wieder seien Gruppen aus dem anderen Lager über den Kundgebungsplatz des Bündnisses gelaufen. Die Polizei habe überfordert gewirkt und zu hart gegen die Protestierenden durchgegriffen.
Die Stimmung ist über lange Strecken an diesem Nachmittag sehr angespannt. Ganz nah kommen sich die beiden Lager, nachdem die Gegendemos anfangs hinter den Gittern des weiträumig abgesperrten Stadtgartens gestanden hatten, als die Demozüge starten. Am Börsenplatz kreuzen sich die Wege, die Polizei steht massiv dazwischen.
Wenige Meter weiter kriegt man davon kaum etwas mit. Beim Palast der Republik an der Lautenschlagerstraße wundern sich Gäste, warum da so viele Polizeifahrzeuge stehen. An der Kronprinzstraße meint eine 57-jährige Passantin aus Waiblingen, als sie den Demozug sieht: „Hoffentlich passiert nichts. In Stuttgart sind immer Demos, wenn ich da bin – aber beeinträchtigt hat es mich nicht.“ Auf der Königstraße herrscht Einkaufstrubel.
Während die „Deutschland“-Demo mit den Rechtsextremisten in ihren Reihen durch die Stadt zieht, feiern deren Gegner einen Triumph: Eine Gruppe schafft es, sich auf der Theodor-Heuss-Straße so hinzustellen, bevor die Polizei sie stoppen kann, dass der Demozug nicht durchkommt. „Den rechten Aufmarsch stoppen“, das war ihr erklärtes Ziel. Für einige Minuten klappt das, die Demo steht. Die Polizei findet einen Ausweg und leitet den Demozug durchs Hospitalviertel um. Nicht unbrenzlig, weil in den engen Nebenstraßen immer wieder die Funken fliegen zwischen den Lagern. „Arbeitsloses Hausbesetzer-Gesocks“ ist noch eine der harmloseren Beschimpfungen, die in Richtung junger Leute aus den beteiligten Antifa-Gruppen geschleudert wird. „Hurra, Hurra, der Störtrupp der ist da“, skandieren die schwarz gekleideten überwiegend jungen Männer dieser Gruppe.
Gegen 17 Uhr ist alles vorbei, nachdem sich einige aus der Gegendemo noch einmal am Börsenplatz mit der Polizei angelegt haben. Sie wollten einen spontanen Demozug starten. Die Versammlungsbehörde ließ das nicht zu. Nach einigem Hin und Her ziehen sie in kleinen Grüppchen von dannen, die Polizei baut ihre Absperrungen ab.
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