Die Probleme mit der elektronischen Lehr- und Lernplattform Ella nehmen kein Ende. Die Kultusministerin Susanne Eisenmann zweifelt an den bisherigen Projektpartnern.
Stuttgart - Vor September 2019 wird es nichts mit der elektronischen Lehr- und Lernplattform Ella, auf die alle Schüler und Lehrer von Baden-Württemberg einmal Zugriff haben sollen. Wer die Plattform erstellt, das ist nach der jüngsten Sitzung des Bildungsausschusses des Landtags am Donnerstag ebenfalls offen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) setzte dabei dem amerikanischen Subunternehmer, dem Technologieunternehmen Veritas, eine letzte Frist.
„Bis 31. August erwarten wir ein unterschriftsreifes Vertragswerk“, erklärte die Ministerin auch im Namen von Innenminister Thomas Strobl (CDU), bei dem die Digitalisierung angesiedelt ist. Danach werde man über eine mögliche Fortsetzung der Zusammenarbeit entscheiden. Eisenmann zeigte sich jedoch bereits sehr skeptisch. „Die Grundbedingungen sind seit Anfang Juli nicht erfüllt“, da seien sich Kultusministerium und Innenministerium einig. „Vertrauensbildende Maßnahmen“ kann sie nicht ausmachen. Das kalifornische Unternehmen hatte im Frühjahr 2018 das bisherige Subunternehmen fluidOps aus Walldorf übernommen, dessen Fokus auf Cloudtechnologien liegt. Das macht Veritas laut Eisenmann zum entscheidenden Partner. Sollte es nicht zu einer weiteren Zusammenarbeit kommen, will Eisenmann die bisherigen Vorarbeiten für das Computerprogramm sichern: „Entscheidend ist, ob sie den Quellcode verkaufen.“
Plan B wird erarbeitet
Bereits im Juli hätte ein Vertrag mit Veritas zustande kommen sollen. Es sei aber nicht gelungen, den Quellcode des Computerprogramms auf die Firma Iteos zu übertragen, klagte Eisenmann. In der Firma Iteos ist der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) aufgegangen, der die Bildungsplattform umsetzen sollte.
Nach Einschätzung von William Schmitt von Iteos (früher Leiter von KIVBF), spielt die Firma Veritas auf Zeit. Allerdings hoffe Iteos immer noch, „dass wir das gemeinsam hinkriegen“. Eisenmanns Geduld schien eher begrenzt. Sie hegt wegen der Termine „eine hohe Skepsis“. Es werde jedoch ein Plan B erarbeitet. Einen solchen hat auch William Schmitt im Hinterkopf, doch Eisenmann sagte in der Ausschusssitzung, ihr Alternativplan „kann sich von dem unterscheiden, was andere hier am Tisch entwickeln“.
Unternehmen sieht technische Probleme behoben
Die elektronische Lehr- und Lernplattform auf die im Endausbau 1,5 Millionen Schüler und Lehrer im Land Zugriff haben sollen, war von Eisenmann unmittelbar vor dem geplanten Projektstart im Februar wegen technischer Mängel gestoppt worden. Am Donnerstag sagte Schmitt vor den Ausschussmitgliedern, „die Probleme sind aus unserer Sicht technisch behoben“.
Vor der Sondersitzung des Ausschusses, die die Opposition verlangt hatte, war es zu Turbulenzen gekommen. Die Abgeordneten hatten nur die Kurzform einer Stellungnahme von Iteos erhalten. Eine längere und aktuellere war nur an das Kultusministerium gegangen. Demnach sollte das Projekt am 1. September 2019 starten. Dann sollte es möglich sein, dass 200 000 Schüler gleichzeitig Zugriff auf die Plattform bekommen. Dem Start sollte von Mai bis Juli eine Testphase an fünf Schulen vorgeschaltet werden.
Rechnungshof bleibt außen vor
Laut Kultusministerin Eisenmann sind bisher 6,2 Millionen Euro für Ella ausgegeben worden. SPD und FDP hatten beantragt, den Rechnungshof einzuschalten, um das Projekt überprüfen zu lassen. Das haben die Regierungsparteien Grüne und CDU am Donnerstag abgelehnt. Ob die Firma Veritas Finanzforderungen stellen werde, sei noch unbekannt, sagte Eisenmann. Stefan Fulst-Blei (SPD) nannte den Umgang Strobls und Eisenmanns mit Steuergeldern „grob fahrlässig“. Timm Kern (FDP) zweifelt an der Handlungsfähigkeit der grün-schwarzen Landesregierung.