Die Kunstministerin Theresia Bauer geht in die dritte Amtsperiode – da wird man wohl langsam von einer Ära sprechen müssen. Doch was hat sie bisher gebracht?
Stuttgart - Just an diesem Mittwoch ist es zehn Jahre her, dass die Grünen-Politikerin Theresia Bauer zum ersten Mal im Landtag von Baden-Württemberg zur Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst vereidigt wurde. Und bei ihrem Chefsessel im Stuttgarter Mittnachtbau an der Königstraße wird es bleiben – auch im neuen Kabinett des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann soll die inzwischen 56-jährige Heidelbergerin ihr Ressort behalten. Damit wird man nun endgültig von einer Ära Bauer sprechen müssen, denn nunmehr hat sie die Chance, die Kulturlandschaft im Südwesten ganze 15 Jahre lang zu prägen – damit überholt sie locker ihre beiden CDU-Amtsvorgänger Peter Frankenberg (2001 bis 2011) und Klaus von Trotha (1991 bis 2001).
An Bauers Seite bleibt als Staatssekretärin Petra Olschowski ebenfalls im Amt. Vor fünf Jahren war die Berufung der Stuttgarterin ins Kabinett von Winfried Kretschmann noch eine kleine Überraschung; die heute 55-Jährige war damals Rektorin der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste und kein Mitglied der Grünen. Das hat sich inzwischen geändert: Olschowski ist nicht nur der Partei beigetreten, sondern hat mit 35,6 Prozent aus dem Stand auch gleich den Wahlkreis Stuttgart IV gewinnen können. Das wird ihr Standing auch in der Fraktion künftig zweifellos stärken.
Nicht alles lief rund
Die Zusammenarbeit von Bauer und Olschowski wirkte in der vergangenen Legislaturperiode nach außen effektiv und harmonisch. Dass Bauer ihren Schwerpunkt in der Hochschul- und Forschungspolitik setzt, kann nicht erstaunen; schließlich ist hier der größte Teil des Budgets von insgesamt 5,75 Milliarden Euro im Jahr 2021 zu verantworten. Als „Frau für die Kultur“ wird daher zumeist Olschowski wahrgenommen. Aus dem Etat 2020 wurden 529 Millionen Euro für die Kultur ausgegeben; Hauptempfänger sind die beiden Staatstheater in Stuttgart und Karlsruhe, die Kunst- und Musikhochschulen, die staatlichen Museen, die Landesbibliotheken und das Landesarchiv.
Nicht alles lief rund in der Kulturpolitik des Landes in den vergangen fünf Jahren. Besonders die Personalpolitik und die beiden Staatstheater ließen Bauer und Olschowski nicht immer glänzen. Einen länger schwelenden Streit über den Führungsstil am Badischen Staatstheater in Karlsruhe hat die Ministerin offenbar lange missachtet; er eskalierte darum im vergangenen Herbst bis zum Zwangsabschied vom Generalintendanten Peter Spuhler. Und die seit Jahr und Tag fällige Sanierung des Staatstheaters in Stuttgart hat Bauer bereits seit ihrer ersten Amtszeit auf dem Zettel – ohne Ergebnis. Das ist für das Land als Eigentümer der historischen Gebäude peinlich.
Mit vielen Initiativen durch die Corona-Krise
Positiv schlägt das gute Corona-Krisenmanagement der vergangenen Monate zu Buche. Bauer und Olschowski brachten zahlreiche eigene Initiativen auf den Weg, um die Kulturlandschaft durch den Lockdown zu retten. Die Digitalisierung der Kultur, die Stärkung der Szene auf dem Land und das Engagement der Kultur für die Werte von Demokratie und Rechtsstaat waren wichtige Schwerpunkte der vergangenen fünf Jahre. Die Debatte über die Rückgabe von Beutekunst aus früheren deutschen Kolonien schließlich ist beiden Politikerinnen ein dringendes Anliegen. Seit der Restitution wertvoller Stücke aus dem Linden-Museum nach Namibia im Februar 2019 treibt Baden-Württemberg das Thema bundesweit energisch voran.