Kuhns Pläne für Stuttgart Ausbau der Kitas, Kampf dem Feinstaub

Von dpa/lsw 

Der künftige Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) will sich in die Sachthemen stürzen: Der Ausbau der Kleinkindbetreuung und das Problem Feinstaub seien dringlich.

Stuttgart - Der künftige Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) will nach seiner Amtsübernahme rasch den Ausbau der Krippen vorantreiben und den Feinstaub bekämpfen. „Da muss mehr Tempo ran“, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart mit Blick auf den Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung ab Mitte des kommenden Jahres. Er plane, die bisher beschlossene Versorgung der unter Drei-Jährigen von 46 Prozent bis 2014 noch zu verbessern. In manchen Stadtteilen der Landeshauptstadt liege der Bedarf bei mehr als 70 Prozent.

Dem Feinstaub, der am Stuttgarter Neckartor die bundesweit höchsten Werte aufweist, will er mit Gebühren für alle Parkplätze, mit dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und von Radwegen sowie von differenzierten Tempolimits entgegenwirken. „Dieses Konzept ist allen Vorstellungen von einer City Maut überlegen“, sagte der 57-Jährige, der am Sonntag mit 52,9 Prozent der Stimmen zum ersten grünen OB einer Landeshauptstadt gewählt worden war.

Zu den Gründen der Niederlage seines von der CDU nominierten Konkurrenten Sebastian Turner (parteilos) sagte er: „Die CDU ist in den Hauptstädten der Bundesrepublik nicht mehr mehrheitsfähig.“ Die Christdemokraten träfen nicht mehr das Lebensgefühl in den Großstädten. Dagegen seien die Grünen in Stuttgart und im Südwesten „hegemonial“ geworden und beherrschten die Diskussion über Themen wie Verkehrs- und Schulpolitik.

Kuhn: CDU "grandios gescheitert"

Die CDU sei mit dem Versuch „grandios gescheitert“, durch den parteilosen Turner mehr Wähler anzusprechen. Die Funktion von Parteien dürfe nicht unterschätzt werden. Der „Schmähwahlkampf“ Turners unter anderem mit Angriffen auf den vermeintlichen Autofeind Kuhn habe nicht gefruchtet. „Die laute aggressive Schiene hat gegen die leise inhaltliche Schiene verloren.“ Die CDU tue gut daran, ihre Niederlage einzugestehen, anstatt sie mit „semantischen Turnübungen“ zu beschönigen.

Kuhn will sich bis zum Tag seiner Amtsübernahme vom scheidenden OB Wolfgang Schuster (CDU) am 7. Januar nächsten Jahres mit Kommentaren zur Stadtpolitik zurückhalten. Kuhn gibt im Januar sein Bundestagsmandat ab. Spekulationen, er werde möglicherweise einmal Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) beerben wollen, wies er zurück. Die Arbeit als Stadtoberhaupt in der 600.000- Einwohner-Metropole stehe für ihn im Fokus: „Das will ich jetzt machen - und sonst nichts, „angekommen“ ist das richtige Wort dafür.“

Turner: "Ich bin nicht der Gewinner der Wahl von gestern"

Auch die Stuttgarter CDU und ihr gescheiterter Kandidat Sebastian Turner (parteilos) haben sich am Montag den Journalisten gestellt: Sie räumten die Niederlage bei der OB-Wahl ein und gaben zu, Probleme bei der Wählergewinnung in Großstädten zu haben. Turner sagte in Stuttgart: „Bei jeder Wahl gibt es Gewinner und Verlierer. Ich bin nicht der Gewinner der Wahl von gestern.“

CDU-Kreischef Stefan Kaufmann erklärte, es hätten sich parteiintern schon viele Kommissionen mit der Frage beschäftigt, wie die CDU in den Städten Land gewinnen könnten. Die Partei müsse ihre landes- und bundespolitischen Konzepte überdenken. Das sei ein durchaus mühsamer Weg, den die Partei gemeinsam beschreiten müsse, sagte Kaufmann.

 

Lesen Sie jetzt