Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kritisiert den Kurznachrichtendienst Twitter und kündigt ihren Rückzug von der Plattform an. Sie ist nicht die erste Politikerin, die diesen Schritt geht.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zieht sich von Twitter zurück, weil ihr dort die Entwicklung mit Hass, Hetze und Desinformation missfällt. „10 Jahre bin ich hier mit Euch verbunden. Mit vielen hatte ich gute Debatten und Aktionen“, schrieb sie am Donnerstag auf der Kurznachrichten-Plattform. Trotzdem werde sie Twitter verlassen.
Zur Begründung verwies sie auf einen Gastbeitrag von ihr auf „Zeit.de“. „Die Ökonomie von Aufmerksamkeit und Empörung, wie wir sie heute in den sozialen Medien erleben, beschädigt unsere politische Kultur. Hass und Hetze bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Kampagnen zur Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung gefährden unsere Demokratie“, schreibt Esken in dem Beitrag. „Twitter unternimmt nichts gegen Fake-Profile, agiert im Umgang mit gemeldeten strafbaren Inhalten wie Beleidigung oder Volksverhetzung ausgesprochen nachlässig und lässt auch nach klaren Urteilen nicht von unrechtmäßigen Twitter-Sperren ab. Die angekündigte Übernahme von Twitter durch Elon Musk wird die Plattform ganz sicher nicht zu einem gemeinnützigen Unternehmen machen.“
Die SPD-Vorsitzende beklagt Machtlosigkeit
Zugleich beklagt Esken eine gewisse Machtlosigkeit dagegen: „Weil der Kampf gegen diese Phänomene den ökonomischen Interessen der Plattformen widerspricht, laufen unsere Appelle zur Selbstkontrolle ebenso wie unsere Versuche der Regulierung mehr oder minder ins Leere.“
Erst im September hatte auch Generalsekretär Kevin Kühnert seinen Rückzug von Twitter verkündet.