Die Junge Union in Esslingen verweist auf ein Problem, das eigentlich schon als gelöst galt: Extrem lange Wartezeiten, um einen Termin im Bürgerservice zu bekommen. Die Verwaltung hat dafür einige Erklärungen.
Die Junge Union Esslingen macht den Esslinger Oberbürgermeister Matthias Klopfer persönlich verantwortlich für längere Wartezeiten im Bürgeramt. Um einen neuen Personalausweis oder Reisepass zu beantragen, muss man online einen Termin vereinbaren. Jedoch sei im gesamten nächsten halben Jahr kein einziger freier Termin verfügbar, erklärte Lukas Schwarz, Vorsitzender der CDU-Nachwuchsorganisation. „Deshalb fordert die Junge Union Herrn Klopfer auf, sich den Problemen im Esslinger Bürgeramt anzunehmen und schnellstmöglich eine sinnvolle und konstruktive Lösung zu finden“, sagte Schwarz. „Es ist mir ein Rätsel, weshalb die Stadtverwaltung nicht in der Lage ist, ihre rudimentärsten Grundaufgaben ordentlich zu organisieren.“
Zwar würden jeden Tag eine „sehr geringe Anzahl von Terminen“ für die kommende Woche freigeschaltet, jedoch geschehe dies zu einem Zeitpunkt, zu dem sich berufstätige Einwohner auf der Arbeit oder auf dem Weg dorthin befänden. Schwarz: „Das kann nicht der Anspruch unserer Stadt sein. Bürgerfreundlich sieht anders aus.“
Der Bürgermeister für Ordnung, Yalcin Bayraktar, bestätigte, dass die täglich zur Verfügung gestellten Termine schnell vergriffen seien. Auf den Vorwurf, dass berufstätige Menschen damit Probleme haben könnten, ging er nicht ein. Neue Termine würden im Bürgeramt von Montag bis Freitag ab 7.30 Uhr für die Folgewoche frei geschaltet, sagte Bayraktar. „Das heißt, wenn nachmittags keine Termine mehr zur Verfügung stehen, werden am nächsten Tage wieder neue freigeschaltet. Damit haben alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Voraussetzungen, sich einen Termin zu buchen.“
Einer der Gründe: Viele Bürger brauchen einen Pass auf die Schnelle
Aktuell sei Hauptreisezeit, wodurch die Termine innerhalb kürzester Zeit ausgebucht seien. Die Antragszahlen beim Reisepass seien bundesweit weiterhin auf sehr hohem Niveau – die Produktionszeit von regulären Passbestellungen betrage derzeit knapp 35 Werktage. Das führe dazu, dass Bürgerinnen und Bürger, die bereits einen regulären Reisepass beantragt haben, der aber nicht rechtzeitig vor Urlaubsbeginn fertig sei, einen weiteren Termin benötigen, um einen Express-Reisepass zu beantragen. „Diese Situation führt folglich zu Wartezeiten und stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen“, so Yalcin Bayraktar zu den Ursachen.
Dazu kommt nach Ansicht des Bürgermeisters ein weiteres Problem: Gesetzliche Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht, im Selbstbestimmungsgesetz und beim Namensrecht hätten zur Folge, dass auf die Bürgerämter noch mehr Terminanfragen zukämen. Die Esslinger Verwaltung reagiere bereits darauf und plane für den laufenden und den neuen Doppelhaushalt mehr Stellen im Bürgeramt ein.
Maximilian Güldner, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union in Esslingen, forderte derweil, das Bürgeramt personell und materiell so auszustatten, „dass es den Bedürfnissen der Esslinger gerecht wird“. Seiner Ansicht nach könnte auch ein Abhol-Automat für Ausweisdokumente den Arbeitsaufwand reduzieren und ein flexibles Angebot für die Esslinger darstellen.
Die Probleme mit dem Bürgerservice haben in Esslingen eine längere Geschichte. Bereits 2022 funktionierte über viele Monate sehr wenig – weder für Deutsche noch für Ausländer. 2023 entspannte sich die Lage, die Wartezeit reduzierte sich auf bis zu drei Tage. Nun sind die Probleme wieder da, wenn auch in anderer Form.