Nach dem Referendum über eine Abspaltung der Krim von der Ukraine wird die EU weitere Sanktionen gegen Russland beschließen. Dieser Überzeugung ist EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Sanktionen seien "wirkungsvollstes Mittel".
Nach dem Referendum über eine Abspaltung der Krim von der Ukraine wird die EU weitere Sanktionen gegen Russland beschließen. Dieser Überzeugung ist EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Sanktionen seien "wirkungsvollstes Mittel".
Berlin - EU-Energiekommissar Günther Oettinger geht fest davon aus, dass die EU nach dem Referendum über eine Abspaltung der Krim von der Ukraine weitere Sanktionen gegen Russland beschließen wird. „Da geht es dann um Einreiseverbote für wichtige Persönlichkeiten aus Politik und Industrie Russlands. Und wir werden - wie in der letzten Woche vorbereitet - diese Schritte vornehmen“, sagte Oettinger am Sonntag im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk: „Nicht aggressiv, nicht vorschnell, aber es soll niemand glauben, dass die Europäische Union nicht konsequent ihre Überzeugungen vertritt.“
Wirtschaftliche Sanktionen seien „die wirkungsvollste oder fast einzige Möglichkeit, wirksam auf die Meinungsbildung in Moskau einzuwirken“, meinte Oettinger. Auf die Frage, ob mögliche russische Gegenmaßnahmen nicht erheblichen Schaden für die europäische Wirtschaft bedeuten würden, sagte der EU-Kommissar: „Ja, aber die Bedeutung des russischen Marktes ist für unsere Industrie nicht annähernd so wichtig, wie es die europäischen Märkte für Russland sind.“
Grundsätzlich glaube er, „dass auch jetzt niemand Gas als Waffe für diese krisenhafte Entwicklung einsetzen will“ - allein schon wegen der gegenseitigen Abhängigkeiten. Darüber hinaus habe die EU in den letzten Jahren ihre Hausaufgaben gemacht: „Wir haben diversifiziert. (...) Das heißt, wir haben die Abhängigkeit durch Diversifikation deutlich verringert.“