Trotz zwölf Jahren Krieg in Syrien wird der Präsident in Nahost wieder hofiert. Seine Teilnahme am Gipfel der Arabischen Liga war nur der Auftakt.
Mit seiner Teilnahme am Gipfel der Arabischen Liga im saudischen Dschidda hat der syrische Präsident Baschar al-Assad am Freitag seine lange internationale Isolation beendet. Trotz seines brutalen Krieges gegen das eigene Volk kann der 57-Jährige seine Rückkehr in den Kreis der arabischen Staatschefs genießen. Noch vor wenigen Jahren wäre das undenkbar gewesen.
Als Baschar al-Assad im Jahr 2000 die Nachfolge seines verstorbenen Vaters Hafez antrat, galt er als Reformer; der ältere Assad hatte Syrien seit 1970 mit harter Hand regiert. Baschar, der in London zum Augenarzt ausgebildet worden war, erhielt beim Amtsantritt viele Vorschusslorbeeren, nicht zuletzt, weil er noch so jung war. Bei der Präsidentenwahl am 10. Juli 2000 trat er als einziger Kandidat an und erhielt 97 Prozent der Stimmen. Bald darauf ließ er Aktivisten festnehmen, die für mehr Demokratie eintraten: Der angebliche Reformer entpuppte sich als eisenharter Gewaltherrscher.
Das Blatt wendete sich 2015
Elf Jahre später griff die Welle der Aufstände im Arabischen Frühling auf Syrien über, und Assad reagierte mit einem brutalen Militäreinsatz. Damit begann ein Krieg, der Hunderttausende Menschen getötet und zwölf Millionen zu Flüchtlingen innerhalb und außerhalb des Landes gemacht hat. Die wirtschaftlichen Schäden des Konflikts belaufen sich auf Hunderte Milliarden Dollar.
In den ersten Kriegsjahren geriet Assad im Kampf gegen die von ausländischen Akteuren wie der Türkei und den Golfstaaten unterstützten Rebellen in die Defensive. Das Blatt wendete sich 2015, als Russland auf Assads Seite in den Krieg eingriff. Auch iranische Einheiten und proiranische Milizen halfen ihm; heute kontrolliert er wieder rund zwei Drittel des syrischen Staatsgebietes.
Folter, Giftgaseinsatz, Verschleppungen – das syrische Regime schreckt vor nichts zurück. UN-Berichterstatter werfen Assads Streitkräften und der russischen Luftwaffe gezielte Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen vor. Der Westen schaute mehr oder weniger desinteressiert zu. US-Präsident Barack Obama verzichtete 2012 auf Militärschläge gegen Assad, obwohl dieser mit Giftgasangriffen die „rote Linie“ der USA überschritt. Europa wurde zwar 2015 durch die Ankunft Hunderttausender Flüchtlinge aus Syrien geschockt, beschränkte sich aber darauf, die Türkei zum Türsteher zu machen und dafür Milliardensummen zu zahlen. Weder die USA noch die EU sind bereit, den militärisch unterstrichenen Machtanspruch Russlands oder des Iran in Syrien ernsthaft infrage zu stellen.
Der Krieg, internationale Sanktionen und die Finanzkrise im benachbarten Libanon stürzten die syrische Wirtschaft in eine tiefe Krise. Rund 15 von 21 Millionen Syrern sind auf Hilfslieferungen angewiesen. Trotzdem wackelt Assads Stuhl nicht. Er kontrolliert die Armee und die Geheimdienste, die Widerstand im Keim ersticken. Seine Regierung blockiert Fortschritte bei Gesprächen mit der Opposition, in denen unter Leitung der UN über eine neue Verfassung für Syrien verhandelt werden soll. Im Mai 2021 ließ er sich bei einer international nicht anerkannten Wahl für weitere sieben Jahre im Amt bestätigen.
Kontakte mit anderen arabischen Staaten geknüpft
Seit einigen Jahren kann der syrische Präsident zudem wieder Kontakte mit anderen arabischen Staaten knüpfen. Im Herbst 2020 schickte Oman als erster Golfstaat seit 2012 einen Botschafter nach Syrien. Nach dem Erdbeben im Februar reisten viele Politiker der Region nach Damaskus, um Hilfe anzubieten. Assad konnte zu offiziellen Besuchen nach Oman und in die VAE fliegen.
Die Reise zum Gipfel von Dschidda war der endgültige Durchbruch für Assad. Das Treffen dürfte der Auftakt zu weiteren Reisen des syrischen Machthabers sein: Die VAE haben ihn bereits zur Weltklimakonferenz COP28 nach Dubai eingeladen.