Prorussische Separatisten sind seit Jahren im Osten der Ukraine aktiv. Sie nennen ihre Gebiete „Volksrepubliken“. Sind sie tatsächlich unabhängig?
Im Osten der Ukraine kontrollieren seit dem Jahr 2014 prorussische Separatisten die Regionen Donezk und Luhansk. Sie haben die Gebiete im Donbass mithilfe Russlands besetzt und für unabhängig erklärt, nachdem der damalige ukrainische Ministerpräsident Viktor Janukowitsch 2013 ein Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU abgelehnt hatte. Das hatte zu massiven Protesten vor allem in Kiew geführt, die unter dem Namen Euromaidan bekannt wurden. Die Demonstranten forderten mehr Demokratie und eine Annäherung an den Westen.
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Dem hatten sich die prorussischen Separatisten gewaltsam widersetzt. Sie kämpfen auch jetzt gegen die Ukraine. So teilte die Luhansker „Volksmiliz“ am Dienstag auf Telegram mit, die Kleinstadt Kreminna im Gebiet Luhansk sei unter der Kontrolle der Einheiten der „Volksrepublik“ Luhansk.
Streben nach Unabhängigkeit
Separatisten, der Begriff kommt vom lateinischen Wort „separare“ (trennen), definiert die Bundeszentrale für politische Bildung so: „Wenn ein Teil der Bevölkerung sich von dem Staat, in dem er lebt, trennen und einen eigenen Staat gründen will, dann ist das Separatismus.“ Als Beispiel nennt sie Schottland, dort gab es im Jahr 2014 eine Volksabstimmung zur Loslösung vom Vereinigten Königreich. Auch in der spanischen Region Katalonien gibt es starke Bestrebungen nach Unabhängigkeit von Spanien.
Wechsel zu einem anderen Staat
Separatisten wollen sich der Bundeszentrale zufolge, in manchen Fällen „nicht nur vom eigenen Staat trennen, sondern sie wollen zu einem anderen Staat gehören“. So wollen Separatisten in der Provinz Transnistrien im Staat Moldau keinen eigenen Staat gründen, sondern sich Russland anschließen, erklärt die Bundeszentrale.
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Die „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk im Donbass werden seit 2014 immer stärker von Russland dominiert. Kiew spricht seit 2018 von Russland als Besatzungsmacht dieser Gebiete. Die Stiftung Wissenschaft und Politik, die den Bundestag und die Bundesregierung berät, erkennt in den sogenannten Volksrepubliken“ „diktatorische, quasi-staatliche Strukturen“. Federführend sind demnach von Russland gesteuerte Gruppen.
Es wurden russische Schulbücher und die russische Landeswährung eingeführt. Rund 800 000 Ostukrainer sollen die russische Staatsbürgerschaft besitzen, wie die Deutsche Welle meldete. Zu ihrer Unterstützung und ihren „Schutz“ befahl Kremlchef Wladimir Putin am 24. Februar den Angriff auf die Ukraine.