Soldaten der Bundeswehr verladen Radpanzer auf einen Zug. Damit der Transport des schweren Geräts im Falle eines Krieges schneller geht, will die EU die Infrastruktur in Europa ausbauen. Foto: dpa/Felix Kästle

Die EU will die eigene Infrastruktur mit Straßen und Eisenbahnlinien ausbauen, um im Fall eines Angriffs militärisch schneller reagieren zu können.

Als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine baut die EU verstärkt Straßen und Bahnlinien aus. Darauf sollen im Fall eines Angriffs Panzer und anderes Kriegsgerät schneller quer durch Europa transportiert werden können. Auch in Deutschland werden mehrere Infrastrukturprojekte mit Millionensummen gefördert.

Den Plan, das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) auszubauen, gibt es seit einigen Jahren – allerdings ausschließlich als ziviles Projekt. Begründet wurden die Maßnahmen von der EU-Kommission einst damit, dass „leistungsfähige und gut vernetzte Infrastrukturen von zentraler Bedeutung für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand der Europäischen Union sind“. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine kommt nun der militärische Aspekt hinzu. Das Budget wurde von 330 Millionen Euro auf 616 Millionen Euro fast verdoppelt. Insgesamt werden in 17 Ländern 35 Projekte gefördert.

Eisenbahnbrücken werden modernisiert

In Deutschland werden sechs Eisenbahnbrücken modernisiert und der Bau von zwei sogenannten Langsamfahrstellen für längere und schwerere Züge auf dem Nordsee-Ostsee-Korridor mitfinanziert. Auf diese Weise können im Falle eines Krieges Truppen und schweres Gerät problemloser von West nach Ost verlegt werden. „Schnelle militärische Mobilität ist entscheidend, um auf Krisen zu reagieren“, erklärte dazu in Brüssel Josep Borrell, der EU-Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik. Das sei eine der wichtigsten Lehren aus der Invasion Russlands in der Ukraine.

Die aggressive Expansionspolitik Moskaus sorgt auch dafür, dass vor allem die Infrastruktur in Osteuropa gefördert wird. So werden mehrere Straßenabschnitte auf der Via Baltica nahe der litauisch-polnischen Grenze ausgebaut, die den Westen mit den Staaten im Baltikum verbindet. Geplant ist auch die Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur im rumänischen Hafen Constanta und der Bau einer neuen Brücke über den Fluss Prut, die Rumänien und die Republik Moldau verbindet. Zu den geförderten Projekten gehört auch ein Eisbrecher zur Erhöhung der Kapazität des Hafens von Riga, der Hauptstadt Lettlands.

Lücken sollen gestopft werden

In den kommenden Jahren sollen zudem weitere mögliche Lücken in der Infrastruktur identifiziert werden. Das gilt auch für die wichtige Versorgung kämpfender Truppenteile mit Kraftstoff. Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass das vor allem bei kurzfristig groß angelegten Bewegungen militärischer Einheiten zu einem entscheidenden Problem werden kann. In diesem Zusammenhang sollen auch die sogenannten strategischen Hebekapazitäten ausgelotet werden. Damit ist die Verbesserung der Mobilität der Streitkräfte auf dem See- und Luftweg gemeint.

Eingebettet sind diese Pläne in die Entwicklung des im vergangenen Jahr angekündigten Strategischen Kompass der EU, ein Strategiepapier, das die Leitlinien der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik für die kommenden zehn Jahre festlegt. Darin wird etwa auch die Art der gegenseitigen Unterstützung der 27 Mitgliedsländer ausformuliert. Größte Neuerung ist eine schnelle Eingreiftruppe. Diese Krisen-Interventionstruppe soll bis zum Jahr 2025 bis zu 5000 Soldatinnen und Soldaten aus allen EU-Staaten umfassen.