Polizisten monieren beim Sicherheitstag in Ludwigsburg und Kornwestheim, aber auch in Sindelfingen, Leonberg und Herrenberg Verstöße in Gaststätten. Auch die Corona-Verordnungen werden nicht überall eingehalten.
Ludwigsburg/Kornwestheim - Ein Pulk von Polizeibeamten betritt zügig die Gaststätte, schwärmt aus und nimmt das Inventar, das Personal und die Gäste unter die Lupe: Szenen wie diese ereignen sich am Freitag dutzendfach. Beim Sicherheitstag des Präsidiums Ludwigsburg werden Gastbetriebe in Kornwestheim und Ludwigsburg, aber auch in Herrenberg, Sindelfingen und Leonberg kontrolliert. Mehr als 400 Beamte stellen innerhalb von 20 Stunden mehrere Hundert Verstöße gegen Recht und Ordnung fest. Dabei geht es nicht nur um das Einhalten der Corona-Regeln.
In Kornwestheim ist vor allem das Bahnhofsumfeld das Ziel der konzertierten Aktion. Im Einsatz sind neben Kräften des Reviers auch Polizeibeamte des Arbeitsbereichs Gewerbe/Umwelt sowie Mitarbeiter der Gaststättenbehörde und des Ordnungsamtes. Sie haben sich abgestimmt, welche Lokale überprüft werden. Nicht selten sind die Etablissements bereits negativ aufgefallen, oder es gibt Hinweise auf mögliche kriminelle Delikte.
Den Aktionstag gibt es einmal im Jahr
Wie Polizeisprecher Peter Widenhorn erklärt, finden solche groß angelegten Kontrollen in Form eines Aktionstages einmal jährlich in den Kreisen Ludwigsburg und Böblingen statt. Dabei gehe es um die allgemeine Kriminalitätsbekämpfung: „Jugendschutz, Schwarzarbeit, illegales Glücksspiel“, zählt er einige Schwerpunkte auf. Dieses Mal werde auch geprüft, ob sich die Gastwirte an die aktuellen Corona-Bestimmungen halten.
Zuerst trifft es in Kornwestheim einen Imbiss mit Raucherbereich und Spielautomaten. Mit einem Fragenkatalog tritt Valentin Flesch, bei der Stadt zuständig für die Gewerbeaufsicht, auf die Mitarbeiterin des Geschäftsführers zu. Auch Ingo Kröner, Leiter des gemeindlichen Vollzugsdienstes, sein Kollege und Einsatzkräfte der Polizei sehen sich um und konfrontieren die Angestellte mit Fragen. Sie werden mehrfach fündig: Der Bereich ab 18 Jahren ist falsch gekennzeichnet, die Gästedaten zum Nachverfolgen von Infektionsketten sind unvollständig – und es fehlt ein schriftliches Hygienekonzept, ein Manko in vielen Lokalen, wie sich im weiteren Verlauf der Aktion zeigt.
Eine Raucherbar ist für ihre Mängel bekannt
So auch bei der nächsten Station der Kontrolle, einer Raucherbar, wo das Ordnungsamt schon früher Mängel entdeckt hat. Dieses Mal ist die Liste der Verstöße wieder recht lang. Unter anderem sind der Fluchtweg zugestellt und der Feuerlöscher abgelaufen. Die Einsatzkräfte machen den Inhaber auch darauf aufmerksam, dass die Abstände zwischen den Gästen zu klein sind, dass Abtrennungen fehlen, dass Speisen und Getränken nicht ordnungsgemäß ausgezeichnet sind. Zwar bleibt der Chef ruhig. Entschuldigungen und Beteuerungen werden ihm aber nicht viel nutzen. „Hier liegt einiges im Argen. Er hat viel nachzubessern, und teuer wird es vermutlich auch“, sagt ein Beamter.
Fasst man alle Kontrollen in Ludwigsburg, Kornwestheim, Leonberg, Sindelfingen und Herrenberg zusammen, so werden insgesamt 24 gaststättenrechtliche Verstöße und zwölf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz aufgedeckt, teilt die Polizei später mit. 151 der 227 festgestellten Ordnungswidrigkeiten betreffen Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Die Gastwirte müssen mit Bußgeldern rechnen. Außerdem kommen auf sie Nachkontrollen zu, bei denen sie belegen müssen, dass sie nachgebessert haben.
Kurz nach 22 Uhr unternimmt ein Großaufgebot der Polizei eine Razzia in der Ludwigsburger Innenstadt. Sie haben die Gaststätte in der Karlstraße nicht zufällig ins Auge gefasst, wie Kriminaloberrat Swen Eckloff, der Einsatzleiter, erklärt: „Aufgrund eigener Ermittlungen und Hinweisen aus der Bevölkerung verfügt die Kriminalpolizei über Erkenntnisse, dass Personen in der Gaststätte Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben. Dabei handelt es sich insbesondere um Drogenhandel und Körperverletzungsdelikte.“ Einige Einsatzkräfte sichern den Außenbereich, weitere Polizisten verschaffen sich Zugang zum Lokal.
Der Polizeipräsident erlaubt das Durchsuchen der Kneipengäste
Niemand kommt ungesehen hinein oder heraus. Der Polizeipräsident Burkhard Metzger hat eine Allgemeinverfügung zur Durchsuchung der angetroffenen Personen unterzeichnet. Unterstützt durch Urkundensachverständige des Landeskriminalamts überprüfen die Einsatzkräfte die Identität von 34 Personen. Dabei stellten sie kleinere Mengen an Betäubungsmitteln sicher.
Ein größerer Fund gelingt Autobahnfahndern auf der A 8 bei Rutesheim. Im Auto eines 24-jährigen Mannes stellen sie rund 20 Kilogramm Marihuana sicher. Der Mann wird vorläufig festgenommen, die Kripo übernehmen die weiteren Ermittlungen. Insgesamt werden 41 Straftaten verfolgt, darunter 13 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, drei gegen das Waffengesetz, neun Fälle der Leistungserschleichung und neun Betrugsdelikte. 40 Personen werden an diesem Tag vorläufig festgenommen.