Woher wird das Schulessen künftig kommen? Und welche Kriterien sind wichtig?
Vor vier Jahren passierte es: Ein Caterer mit Unternehmenssitz in Wien bekam den Zuschlag für die Essenslieferungen an die Silcherschule. Zwar wurden die Speisen nicht aus der österreichischen Hauptstadt angekarrt, aber gleichwohl legte es einen langen Weg zurück: Die Firmenküche befindet sich in Bayern. Wohl war den Stadträten seinerzeit nicht: Wie kann es sein, dass Essen – in diesem Fall Tiefkühlkost – über Hunderte von Kilometern durch die Gegend kutschiert wird? Der Vergaberecht ließ den Kommunalpolitikern aber keine Wahl: Sie mussten, weil die Österreicher das günstigste Angebot auf die Ausschreibung der Stadt abgegeben hatten, dem Unternehmen den Auftrag überlassen.
Europaweite Ausschreibung wegen hoher Summe
Der Vertrag mit dem Caterer läuft zum Schuljahresende aus, und jetzt sucht die Stadt wieder nach einer Firma, die nunmehr alle Kornwestheimer Schulen mit einem Mittagessen beliefert. Lässt es sich verhindern, dass erneut ein Unternehmen den Zuschlag bekommt, das die Speisen nicht in der Region zubereitet? Wohl kaum. Wegen der hohen Ausschreibungssumme von weit über einer Million Euro muss die Stadt europaweit, so sieht es das Vergaberecht vor, nach einem Lieferanten suchen. Die Wegstrecke, die das Essen zurücklegt, ist dabei kein Kriterium in der Ausschreibung der Stadt Kornwestheim. Kann’s auch nicht sein, ist die Stadt Kornwestheim überzeugt, die sich wie schon 2018 bei der Formulierung der Ausschreibung von Experten – Kostenpunkt dafür allein knapp 20 000 Euro – hat beraten lassen. Sie verlangt von den künftigen Vertragsverpartnern die Einhaltung von anderen Kriterien:
– Das Essen muss den Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, die für Schulessen aufgestellt worden sind, entsprechen.
– Sämtliche gesetzliche Vorgaben des Lebensmittelrechts in Sachen Tierwohl muss der künftige Lieferant einhalten.
– Es ist festgelegt, welche Lebensmittel – sei es Fleisch, seien es Hülsenfrüchte oder Getreide – wie oft verwendet werden. Hintergrund dieses Kriteriums: Es sollen keine oder nur selten Lebensmittel eingesetzt werden, deren Produktion umwelt- oder klimaschädlich ist.
– Der künftige Essenslieferant muss seinen Beschäftigten mindestens den Mindestlohn zahlen.
Mehr sei nicht möglich, heißt es vonseiten der Stadt. „Die Kohlendioxid-Bilanz eines Menüs als Wertungskriterium festzulegen, hält einer vergaberechtlichen Prüfung nicht Stand.“ Oberbürgermeisterin Ursula Keck warnte auch davor, wie von der Fraktion Grüne/Linke zunächst in einem Antrag, der aber später wieder zurückgezogen worden ist, gefordert, den Vertrag nur auf zwei Jahre abzuschließen. Dafür sei das Verfahren zu aufwendig, als dass man es alle zwei Jahre durchführen könne. Schließlich beteilige die Stadt auch Schulvertreter und Eltern an der Suche nach den richtigen Maßstäben, die das Essen erfüllen soll.
Diskussion unter den Stadträten
Im Verwaltungs- und Finanzausschuss entspann sich am Donnerstagabend eine lebendige Diskussion übers Schulessen. Die Stadt lege überall Wert auf Nachhaltigkeit. „Es kann aber nicht nachhaltig sein, wenn das Essen von weither angekarrt wird“, sagte Stadträtin Gabi Walker (Freie Wähler). Man müsse Formulierungen finden, die das verhinderten. Die OB hält das für nicht möglich. Sie würde liebend gerne anders agieren. „Aber wir können nichts für die Ausschreibungsverfahren. Sie haben einen Umfang angenommen, der jenseits davon ist, was nützlich und gut ist.“
In einem zweiten Antrag fordern die Grünen unter anderem, in der Zukunft auch vegane Essen anzubieten. Stadträtin Silvia Stier (CDU) hält davon gar nichts. „Veganes Essen für Kinder, das ist ein echtes Problem.“ Die Versorgung mit Eisen sei dann gefährdet. Das Essen an den Schulen, lobte Stier, sei sehr ausgewogen und die Auswahl reichhaltig. Ender Engin (FDP) regte an, eher auf eine Qualitätssteigerung zu achten und beispielsweise Biofleisch zu verwenden.
Die Wunschliste der Fraktion Grüne/Linke geht noch über das vegane Essen hinaus. Sie will von der Stadt für künftige Ausschreibungen aufgelistet haben, welche Methoden, das Essen anzuliefern und in der Schule aufzubereiten, die besten sind und ob die Küchen in den Schulen eventuell nachgerüstet werden müssen.