Die Stadt Kornwestheim steckt die Coronakrise finanziell gut weg.
Kornwestheim - Als der Gemeinderat im Dezember 2019 den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet hat, da war von einem Corona-Virus noch nicht die Rede, erst recht natürlich nicht von Kita-Schließungen, von Veranstaltungsausfällen und Testzentren. Kein Wunder also, dass der Gemeinderat nun beim Haushalt 2021 nachjustieren muss. Bürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel legte den Stadträten am Donnerstagabend die aktuellen Zahlen vor – und die sind besser als erwartet.
Schließung der Kitas hat mehr als eine Million Euro gekostet
1,5 Millionen Euro, so schätzt Koch-Haßdenteufel, hat die Stadt Kornwestheim das Corona-Virus gekostet. Über eine Million Euro fehlen in der Kasse, weil Eltern wegen der Schließung der Einrichtungen keine Kita-Gebühren bezahlt haben, weil keine Eintrittskarten für Kulturveranstaltungen verkauft worden sind, weil die Schülerzahlen in der Städtischen Musikschule zurückgegangen sind. 180 000 Euro aus der Vergnügungssteuer werden in der Kasse fehlen, 100 000 Euro an Bußgeldern, was zumindest Falschparker und Raser erfreuen wird. Die Corona-Mehrausgaben beziffert die Finanzbürgermeisterin auf rund 300 000 Euro. Das Geld floss in die Einrichtung von Testzentren und in den Kauf von Test-Kits.
Weil auch die Steuern nicht wie erwartet fließen, wird das Haushaltsjahr 2021 nicht, wie ursprünglich prognostiziert, mit einem Minus von fünf Millionen Euro abschließen, sondern mit elf Millionen Euro. Kein Beinbruch, denn in den Rücklagen hat die Stadt derzeit 56 Millionen Euro, um solche roten Zahlen auszugleichen. Als der Haushalt im Dezember 2019 verabschiedet worden war, war man von einem Betrag in Höhe von 37 Millionen Euro ausgegangen. Woher der Geldregen? Die Abschlüsse für die Jahre 2017 bis 2019 förderten es zutage: Kornwestheim verfügt über mehr Reserven als gedacht. Im Vergleich mit anderen Kommunen, so Koch-Haßdenteufel, sei die Stadt gut aufgestellt. „Viele Städte und Gemeinden haben solche Rücklagen nicht“, sagte die Bürgermeisterin am Donnerstagabend im Gemeinderat.
Ist der geplante Neubau der Grundschule im Osten der Stadt in Gefahr?
Ganz sorgenfrei schaut Koch-Haßdenteufel gleichwohl nicht drein. Fürs Haushaltsjahr 2021 prophezeit sie eine Liquidität – es handelt sich um das Geld, das in neue Projekte investiert werden kann oder mit dem umfangreichere Sanierungen vorgenommen werden – von knapp 43 Millionen Euro. Die Tendenz für die kommenden Jahre: sinkend. Das Geld reiche auf jeden Fall nicht, um davon die geplanten Veränderungen in der Schullandschaft – unter anderem den Neubau einer Grundschule im Osten der Stadt – zu bezahlen, ermahnte die Finanzbürgermeisterin die Stadträte. „Wir müssen sorgfältig wirtschaften und nicht so viel ausgeben.“
Apropos ausgeben: 5,6 Millionen Euro sind im Nachtragshaushalt für eine Überweisung an die EnBW eingestellt. Es handelt sich um die von dem Energieunternehmen zinslos gestundeten Veranlagungszinsen für die 16 Millionen Euro an Gewerbesteuern, die an die Stadt Kornwestheim gezahlt worden sind, dann aber nach Entscheidung der Finanzbehörden wieder zurückerstattet werden mussten. Die EnBW streitet vor Gericht um die korrekte Versteuerung des Betrags. Noch ist das Verfahren nicht entschieden.
Die Stadträte werden sich Anfang Juli in den Ausschüssen mit dem Nachtragshaushalt beschäftigen, bevor der Etat dann aller Voraussicht nach am 15. Juli verabschiedet wird.