Kornwestheim ruft Fördermittel für öffentliches WLAN doch nicht ab – dafür gibt es gute Gründe.
Kornwestheim - Manchmal soll es eben nicht sein: Anno 2019 erhielt die Stadt Kornwestheim eine Förderzusage in Höhe von 15 000 Euro von der Europäischen Kommission, im Juli desselben Jahres unterzeichnete man eine entsprechende Finanzhilfevereinbarung. Die Mittel, bezeichnet als „Gutschein“, sollen dazu dienen, Städte und Gemeinden bei der Einrichtung von Wi-Fi-Punkten an öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Gebäuden zu unterstützen. Doch nun hat die Stadt beschlossen, das Geld doch nicht abzurufen – diskutiert wurde das Thema unlängst im Verwaltungs- und Finanzausschuss.
Was ist da passiert? In Kornwestheim wird schließlich schon seit Längerem darüber gesprochen – das wird auch von diversen Stadträten gefordert –, dass man im Innenstadtbereich rund um Holzgrundplatz und Bahnhofstraße öffentliches WLAN einrichten möge. Wären da solche Fördermittel nicht willkommen?
Während der Sitzung erklärte die Verwaltung um Oberbürgermeisterin Ursula Keck das Problem. Abgesehen davon, dass das Projekt bis Ende Januar kommenden Jahres abgeschlossen werden müsste, gebe es eine Reihe von Gründen, die dagegen sprechen, das Geld in Anspruch zu nehmen. Die Finanzierungshilfe sei an „enge Voraussetzungen“ geknüpft. Und auf die wollte sich die Stadtverwaltung am Ende dann doch nicht einlassen, und die Stadträte folgten der Argumentation.
Die Stadt müsste die Kosten für Wartung und Verbindung auf jeden Fall für drei Jahre komplett selbst tragen, eine Downloadgeschwindigkeit von mindestens 30 Mbit gewährleisten, mindestens zehn Zugangspunkte im Freien oder fünfzehn Punkte in geschlossenen Räumen bereit stellen. Das Internet müsse zudem rund um die Uhr „eingeschaltet“ sein, ohne Ausnahme. Am Ende des Tages wurde klar: Die 15 000 Euro wären da nur ein Tropfen auf dem heißen Stein für vermutlich höhere Installations- und Folgekosten. Zudem, so machte es die Verwaltung klar, gebe es ja Situationen, in denen eine Abschaltung – die dann nicht erlaubt wäre – notwendig werden könnte. Die Corona-Pandemie sei hierfür ein Beispiel. Man will das WLAN halt auch mal ausschalten können, um nicht am Ende noch zu Unzeiten Menschen zu Hotspots zu locken.
Dass der Plan für öffentliches WLAN im Innenstadtbereich dennoch weiterverfolgt werden sollte, betonte dann noch Florian Wanitschek von der SPD. Von den Stadtratskollegen und aus der Verwaltung sprach sich ebenfalls niemand grundsätzlich dagegen aus.