Die Stadtverwaltung setzt einen Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Technik nicht um.
Kornwestheim - Es war ein einstimmiges Votum: Die Stadträte haben im November des vergangenen Jahres beschlossen, die Hölderlin- zur Spielstraße umzubauen. Sie erfüllten damit einen Wunsch der Anwohner, die sich bei einer Umfrage der Stadt auch mit großer Mehrheit für die Umwandlung ausgesprochen hatten. Kaum war die Entscheidung im Ausschuss für Umwelt und Technik gefallen, kamen in der Straße aber Zweifel auf: Ist es wirklich gut, wenn wir die Parkplätze am Straßenrand aufgeben? Die sollten nämlich mit dem Umbau der Straße verloren gehen, worauf die Stadt auch im Vorfeld hingewiesen hatte. In der Sitzung selbst hatte Florian Zangl auch noch einmal betont, dass Parkplätze der „Idee eines verkehrsberuhigten Bereichs“ widersprechen würden und der Aufenthaltscharakter der Straße verloren gehe.
Befürworter und Gegner in der Hölderlinstraße tauschten noch einmal ihre Argumente aus und baten – obgleich die Entscheidung im Ausschuss für Umwelt und Technik doch schon gefallen war – den Ersten Bürgermeister Daniel Güthler und Florian Zangl, Leiter des Fachbereichs Recht, Sicherheit und Ordnung, um einen Ortstermin.
Markierungen und Poller
Das Ergebnis: Anwohner und Stadtverwaltung verständigten sich darauf, die Spielstraße nicht einzurichten, sondern am westlichen und östlichen Ende durch Markierungen und Poller dafür zu sorgen, dass Fußgänger und Radfahrer auf der Jäger- und der Karl-Joos-Straße sicherer die Einmündung zur Hölderlinstraße queren können. Genau dort, so ein Anwohner gegenüber unserer Zeitung, sei es immer wieder zu gefährlichen Situationen gekommen. Dass die Hölderlinstraße nicht zur Spielstraße wird, behielt man in der Stadtverwaltung aber für sich.
Bis der Fall am Donnerstagabend in der Sitzung des Gemeinderates dank einer Anfrage von SPD-Stadtrat Florian Wanitschek öffentlich wurde. Wann wird die Hölderlinstraße zur Spielstraße?, wollte er unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wissen. Gar nicht, antwortete der Erste Bürgermeister Daniel Güthler, der die flugs vom Beratungstisch abgerückte Oberbürgermeisterin Ursula Keck – sie ist als Anwohnerin der Hölderlinstraße befangen – bei diesem Thema vertrat. Güthler berichtete von dem, was in den vergangenen Monaten hinter den Kulissen besprochen worden war, und schaute doch in manch konsternierte Gesichter. „Lassen wir jetzt die Anwohner abstimmen?“, fragte SPD-Stadtrat Robert Müller erstaunt ob des Prozederes. „Es wäre geschickt gewesen, wenn wir eine kurze Information bekommen hätten“, merkte Markus Kämmle, Vorsitzender der Freie-Wähler-Fraktion, an. „Beschließen und nicht umsetzen“ kommentierte Claus Langbein (Grüne) das Vorgehen der Stadtverwaltung.
Daniel Güthler räumte ein, dass es ein Fehler gewesen sei, die Stadträte über die Änderungen nicht informiert zu haben. Ein erneuter Beschluss in dieser Sache sei aber nicht mehr notwendig, sagte der Erste Bürgermeister. Spielstraße ja oder nein – diese Frage haben Anwohner und Verwaltungsleute im zweiten Anlauf auf bilateralem Wege ohne Mitwirkung der Stadträte geklärt.