Der Gemeinderat stimmt dem Kauf einer Abstimmungssoftware für seine Sitzungen zu – und für das K.
Kornwestheim - Die Stadträte waren sich einig: Sie selbst benötigen VOXR für ihre kommunalpolitische Arbeit nicht. „Ob wir es nutzen, das ist zweitrangig“, sagte Florian Wanitschek, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion. Die Stadträte sehen die Abstimmungssoftware als ein Modul, das bei der Vermarktung des K hilfreich sein kann. 1 450 Euro sind für das Programm jährlich zu berappen.
Es wäre auch kaum zu vermitteln gewesen, wenn die Stadträte VOXR nur für ihre Sitzungen angeschafft hätten. Denn: Auch wenn die Abgeordneten mittels Knopfdruck abstimmen würden, so müssten sie doch weiterhin zusätzlich ihre Hand heben, wie Oberbürgermeisterin Ursula Keck betonte. Die Gemeindeordnung schreibe vor, dass es in öffentlichen Sitzungen für die Zuhörerinnen und Zuhörer ersichtlich sein müsse, welche Gemeinderäte wie abstimmen, erläuterte die Oberbürgermeisterin.
Mit dieser Regel tut sich die Stadt Kornwestheim schwer. Seitdem es den Stadträten möglich ist, an den Sitzungen vom heimatlichen Arbeitszimmer oder Küchentisch aus teilzunehmen, können die Besucher und die im Sitzungssaal anwesenden Kommunalpolitiker nicht mehr verfolgen, wie die Daheimgebliebenen votieren. Der Grund: Auf die große Leinwand im K wird nur die Tagesordnung der Sitzung projiziert, nicht aber das Bild, das die OB als Sitzungsleiterin auf ihrem Bildschirm sieht.
Nur sie kann erkennen, wie die Stadträte abstimmen, die daheim geblieben sind. Es sei den Besuchern der Sitzungen aber freigestellt, der OB über die Schultern auf den Monitor zu schauen, um zu sehen, wie die Stadträte daheim abstimmen. Zudem werde das jeweilige Abstimmungsergebnis der zugeschalteten Stadträte wiederholt, erläutert die Stadt auf Anfrage unserer Zeitung.
Der Gemeinderat in Remseck nutzt seit dem Umzug ins neue Rathaus mittlerweile auch die Technik für Abstimmungen. Dort können die Besucherinnen und Besucher aber an der Leinwand erkennen, wie die einzelnen Stadträte abgestimmt haben. Hinter den Namen erscheint entweder ein grüner (Zustimmung), gelber (Enthaltung) oder roter (Ablehnung) Punkt.
Das Abstimmungstool VOXR kann mehr als nur Ja- und Nein-Stimmen zählen, erläutert Christian Claassen, Technischer Leiter des K. Er hat die Software ausgesucht, die im K zum Einsatz kommen soll. So können Quiz-Spiele veranstaltet werden oder es kann die Stimmungslage zu bestimmten Fragen unter den Beteiligten erhoben werden. Die Teilnehmer müssen sich vorab einmalig und in mehreren Schritten registrieren und bekommen einen Zugangscode zugeschickt. Abgestimmt wird dann übers Handy oder das Tablet. Laut Claassen erfüllt die Software alle gesetzlichen Regelungen für Wahlen und Abstimmungen.
Lediglich CDU-Stadtrat Martin Ergenzinger stimmte gegen die Anschaffung des Abstimmungstools.