Bundesaußenminister Heiko Maas will zusammen mit Frankreich versuchen, in dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland im Asowschen Meer zu vermitteln.
Berlin/Paris - Man habe angeboten, in den als Normandie-Format bezeichneten Verhandlungsrunden mit Vertretern aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich „an einer Lösung zu arbeiten“, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Dienstag in Berlin. „Denn wir müssen alles für eine Deeskalation tun, um zu verhindern, dass aus diesem Konflikt eine noch schwerere Krise für die Sicherheit in Europa wird.“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow erteilte dem Vorstoß aber postwendend eine Absage. Die Behörden beider Länder könnten die Probleme selbst diskutieren, sagte er nach einem Gespräch mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Paris. „Sollte es irgendwelche technischen Fragen geben, die der ukrainischen Seite nicht ganz klar sind, könnten sie auf der Ebene der örtlichen Grenzbehörden beider Länder erörtert werden.“
Geplantes Treffen im Normandie-Format
Am Montag hatte es ein länger geplantes Treffen im Normandie-Format in Berlin gegeben, an dem die politischen Direktoren der Außenministerien der vier Länder teilnahmen. In diesen unregelmäßig und auf verschiedenen Ebenen bis hin zu den Staats- und Regierungschefs tagenden Runden geht es eigentlich um die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine, wo sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen bekämpfen. Am Montag wurden die Gespräche auf die aktuelle Eskalation im Asowschen Meer ausgeweitet.
Die Normandie-Verhandlungen haben in den vergangenen viereinhalb Jahren kaum Fortschritte gebracht und die Treffen sind auch seltener geworden. Seit Anfang 2017 kamen die Außenminister nur zwei Mal zusammen. Maas versucht das Format seit geraumer Zeit wiederzubeleben. Er hält es - trotz der bisher sehr bescheidenden Erfolgsbilanz - für unverzichtbar. Es sei „durch das, was jetzt aktuell geschehen ist, eigentlich nötiger denn je“, betonte er. Man werde „zu gegebener Zeit“ auch wieder unter den Außenministern beraten.
Eine Meerenge wird zur Kampfzone
Am Wochenende hatte die russische Küstenwache Patrouillenbooten der ukrainischen Marine die Durchfahrt in der Meerenge von Kertsch vor der annektierten Halbinsel Krim verweigert und eines der Schiffe gerammt. Drei ukrainische Schiffe wurden festgesetzt. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB begründete die Blockade mit einer Grenzverletzung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte am Montag zuerst mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko mit und dann mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Bundesregierung vermeidet derzeit eine klare Parteinahme in dem Streit und ruft beide Seiten zu Deeskalation und Dialog auf.