Die Corona-Krise trifft auch die Kommunen in Deutschland hart. Der Bund muss helfen, kommentiert Thorsten Knuf.
Berlin - Der Bund hat einen gigantischen Rettungsschirm geschaffen, damit die deutsche Wirtschaft die Corona-Krise einigermaßen übersteht und möglichst viele Beschäftigte ihre Jobs behalten können. Nun meldet sich der Deutsche Städtetag zu Wort und weist darauf hin, dass nicht nur etliche Firmen, sondern auch Kommunen finanziell am Abgrund stehen. Ihnen brechen die Einnahmen weg – aktuell bei der Gewerbesteuer, bald auch bei der Einkommensteuer. Zugleich steigen die Ausgaben. Bei den kommunalen Unternehmen sieht es ebenfalls düster aus, viele von ihnen mussten ihr Angebot reduzieren oder sogar vorübergehend einstellen.
Der Appell des Städtetags an Bund und Länder, einen kommunalen Rettungsschirm auf den Weg zu bringen, ist nachvollziehbar und in der Sache richtig. Über die Höhe wird man sich unterhalten müssen. Es geht hier nicht darum, die Kommunen von der Pflicht zu entbinden, sorgsam mit den eigenen Mitteln umzugehen. Es geht vielmehr darum, das Funktionieren des Staates auch dort zu gewährleisten, wo die Bürger jeden Tag mit ihm in Kontakt kommen. Gelingt das nicht, steht das solidarische Zusammenleben in den Städten auf dem Spiel.