Die Grünen haben sich aufgespalten, die AfD tritt erstmals an: Das sind nur zwei der Dinge, die diese Wahl in Schorndorf zu etwas Besonderem machen.
Schorndorf - Eines ist bereits gewiss, bevor die Wähler am 26. Mai ihre Stimmen abgeben: Das Gesicht des neuen Schorndorfer Gemeinderates wird ein anderes sein. Das liegt zum einen daran, dass einige kommunalpolitische Urgesteine bereits gegen Ende der vergangenen Legislaturperiode ihr Amt niedergelegt haben. Konrad Hofer (FDP/Freie Wähler) hat nach 38 Jahren, Martin Thomä (SPD) nach 37 Jahren und Kurt Mächtlen (FDP/Freie Wähler) nach 36 Jahren Adieu gesagt. Dienstältester Kandidat für den neu zu wählenden Gemeinderat ist damit Peter Erdmann, allerdings tritt der ehemalige Fraktionsvorsitzende der FDP/Freien Wählern auf dem letzten Listenplatz an.
Die Grünen sehen die GLS Schorndorf als Konkurrenz an
Abgesehen von CDU-Stadtrat Hans Böhringer und SPD-Stadtrat Yalcin Akgün kandidieren alle bisherigen Gremiumsmitglieder erneut, wenn auch nicht immer für die bisherige Partei. Grünen-Stadträtin Nadia Pagano ist auf der Liste von FDP/Freie Wähler finden: „Ich kann mit der Fraktion sehr konstruktiv über Sachverhalte diskutieren. Es ging immer darum, die beste Lösung für unsere Stadt zu erörtern und umzusetzen“, begründet sie ihren Wechsel. Sie ist nicht die einzige Stadträtin von Bündnis 90/Die Grünen, die abtrünnig wird: Werner Neher und Wilhelm Pesch gehen mit einer neuen Grünen Liste Schorndorf (GLS) an den Start.
Dass sich Kommunalpolitiker der gleichen politischen Couleur nicht mehr grün sind, hat sich schon in der laufenden Legislaturperiode, zum Beispiel bei Gartenschau- oder Wohnungsbauthemen, angedeutet. „Wir sehen die GLS als Konkurrenten. Wir streben keine Fraktionsgemeinschaft mit der GLS an“, sagt nun Andrea Sieber, die Fraktionsvorsitzende von „Bündnis 90/Die Grünen“.
Die neue Grüne Liste fühlt sich übergangen
Wie es um die Befindlichkeiten steht, hat kürzlich ein Streit um Podiumsplätze bei Wahlveranstaltungen in den Teilorten deutlich gemacht. Kurz zusammengefasst, hatten die Fraktionen des bisherigen Gemeinderates gemeinsame Wahlveranstaltungen in allen Teilorten organisiert, ohne die GLS zu informieren oder zu integrieren, weil diese nicht im aktuellen Gemeinderat vertreten sei. Davon fühlt sich die Grüne Liste übergangen, das Vorgehen prangert sie als undemokratisch an.
Aus der Sicht der GLS sollen in Zukunft unter anderem Stilfragen den Unterschied ausmachen: „Anträge im Gemeinderat werden wir gut vorbereiten. Es nützt nämlich nichts, tolle Vorschläge zu machen, die dann aus formalen Grünen scheitern“, schreibt Wilhelm Pesch, dessen beide Söhne ebenfalls für die neue Grüne Liste antreten. Die GLS-Spitzenkandidatin ist die Kunsttherapeutin Silvia Rose Sommer.
Und noch auf zwei weiteren neuen Listen können die Schorndorfer ihre Kreuzchen machen. Die AfD schickt 19 Kandidaten ins Rennen: Auf Platz 1 steht der Lokführer Lars Haise, auf Platz 2 Franz Laslo, der in Schorndorf ein Geschäft für Waren aus Israel führt. Die Liste „Alternative Unabhängiger Bürger“ tritt mit drei Kandidaten an, darunter befindet sich Norbert Chmelar, der als Berufsbezeichnung Bürgerrechtler angibt und der schon einmal Oberbürgermeister in Schorndorf werden wollte.
Geringere Steuereinnahmen werden zur Herausforderung
Bei der CDU und FDP/Freie Wähler stehen mit Hermann Beutel und Gerhard Nickel die beiden bisherigen Fraktionsvorsitzenden auf den ersten Listenplätzen. Andrea Sieber ist die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Sabine Reichle – bis vor kurzem war sie die Vorsitzende des Clubs Manufaktur – die Frontfrau der SPD.
Apropos Frauen: auf den Listen von CDU, SPD, Bündnis 90/die Grünen sowie bei der Grünen Liste Schorndorf stehen mindestens genauso viele weibliche wie männliche Kandidaten. „Dass es bisher im Gemeinderat eine Frauenquote unter 25 Prozent gibt, liegt daran, dass zu wenige Frauen gewählt werden“, sagt der Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer. Auch junge Kandidaten gebe es, allerdings sei hier ebenfalls die Frage, ob diese gewählt werden würden.
Welche Themen erwarten den neue Gemeinderat? In der vergangenen Legislaturperiode haben die Stadträte viele Großprojekte auf den Weg gebracht. Die neue Stadtbücherei ist beschlossen, genauso wie die Umgestaltung des Pfleiderer- und Breuningerareals. Der Neubau des Burggymnasiums ist fertiggestellt, die Sanierung der Gottlieb-Daimler-Realschule läuft und der Neubau der Rainbrunnenschule ist beschlossen. Mehrere Kindertagesstätten sind im Bau oder auf den Weg gebracht. Alle diese Projekte werden den neuen Gemeinderat weiter beschäftigen.
Die Remstal-Gartenschau hat zudem viele Infrastrukturprojekte mit sich gebracht, viele Grünflächen der Stadt wurden umgestaltet. „Wir müssen das Tempo etwas rausnehmen“, sagt Matthias Klopfer. Nicht nur seine Verwaltung, auch der Gemeinderat hat am Anschlag gearbeitet. Nichtsdestotrotz gibt es einige wichtige Themen, die auf der Agenda stehen. Im Herbst soll eine Haushaltsstrukturkommission ihre Arbeit aufnehmen: „Wir müssen uns überlegen, für was wir mehr Geld und wo wir weniger ausgeben wollen“, sagt der Rathauschef angesichts der Tatsache, dass zukünftig weniger Steuereinnahmen zu erwarten sind.
Das sind die wichtigsten Herausforderungen in Schorndorf:
Zu den Topthemen aller Fraktionen gehört der weitere Ausbau der Kinderbetreuung, wobei die SPD sich weiter für eine kostenfreie Regelbetreuung einsetzen möchte. Der Oberbürgermeister geht davon aus, dass das Wohnen als Topthema die Kinderbetreuung ablösen wird: „Der Wohnungsbau ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts“, sagt Matthias Klopfer.
Mit dem Wohnraumversorgungskonzept sieht er die Daimlerstadt in einer Vorreiterrolle. Dieses sieht vor, Investoren oder Eigentümer ab einer bestimmten Größe ihres Vorhabens dazu zu verpflichten, einen festgelegten Anteil für bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Auch große Neubaugebiete wie etwa die Schölleräcker werden in der kommenden Legislaturperiode nach vielen, vielen Jahren voraussichtlich verwirklicht werden.
Auf der Agenda des Oberbürgermeisters steht schließlich das Bahnhofsumfeld: „Beim Bahnhofsvorplatz, Busbahnhof und dem unteren Marktplatz müssen Planungen erstellt und mit den Bürgern diskutiert werden. Ziel ist eine weiterhin attraktive Innenstadt“, meint auch der CDU-Fraktionschef Hermann Beutel. Damit verquickt ist für Gerhard Nickel (FDP/Freie Wähler) die spannende Beantwortung der Mobilitätsfrage: „Das betrifft das Verhältnis des privaten Autoverkehrs zum ÖPNV, aber auch die Auswirkungen alternativer Antriebe auf die zur Verfügung stellende Infrastruktur.“ Bündnis 90/Die Grünen möchte die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger verbessern und verschiedene Wohnquartiere besser an die Altstadt anbinden. „Die Zukunft der Innenstadt wird uns sehr beschäftigen“, meint auch Matthias Klopfer.