Nach Recherchen von MDR Aktuell sind bei der Kommunalwahl mehrere Rechtsextreme offenbar über freie Wählerlisten in mehrere Stadt- und Gemeinderäte gewählt worden.
Leipzig - Über freie Wählerlisten sind Rechtsextreme bei der Kommunalwahl in Sachsen in mehrere Stadt- und Gemeinderäte gewählt worden. Nach Recherchen von MDR Aktuell ziehen auf diese Weise bekannte Rechtsextremisten in mindestens sieben sächsische Kommunalparlamente ein, wie der Sender am Freitag berichtete.
„In jüngster Zeit stellen wir verstärkt fest, wie gerade Rechtsextremisten versuchen, in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen“, sagte Martin Döring vom sächsischen Verfassungsschutz dem MDR. Dem Verfassungsschutz bekannte Rechtsextremisten hätten „in harmlos klingenden Wählergruppen meist auf dem Lande kandidiert“.
So seien im Erzgebirge über freie Listen bekannte NPD-Mitglieder in die Gemeinderäte in Jahnsdorf und Gelenau gewählt worden, in Niederdorf ein Politiker, der dem Verfassungsschutz wegen seiner rechtsextremen Einstellung bekannt ist. In Geithain (Landkreis Leipzig) ziehe ein ehemaliges NPD-Mitglied in den Stadtrat. Auch in Wurzen (Landkreis Leipzig) säße künftig ein bekannter Rechtsextremist im Stadtrat, so MDR Aktuell.