Gökay Sofuoglu, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg, übt parteiübergreifend Kritik an den Wahlkampagnen im Kommunalwahlkampf. Die „migrantische Perspektive“ sei überall vernachlässigt worden.
Stuttgart - Wohnen, Verkehr, Fahrverbote, Kultur, Nachtleben, Neckar und so weiter und so fort – bei der Kommunalwahl 2019, das darf man zumindest für Stuttgart sagen, sind im Wahlkampf alle wichtigen kommunalpolitischen Themen abgevespert worden. Alle? Gökay Sofuoglu, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg (tgbw), sieht das anders: Die tgbw bedauere, dass migrantische Perspektiven in den Wahlkampagnen der politischen Parteien kaum vorkommen.
Außerdem stelle die tgbw bei den Listen zur Europawahl und zur Kommunalwahl ein Repräsentationsdefizit in Bezug auf Kandidaten mit Migrationshintergrund fest. Die Parteien würden „die Vielfalt dieses Landes“ somit nicht in der Politik widerspiegeln.
Gleichzeitig fordert der Verein Migranten auf, wählen zu gehen. „Wir brauchen in Zukunft mehr Europa statt weniger. In der jetzigen Situation, ist es wichtiger denn je, dass wir uns zu Europa bekennen. Wir dürfen Europa nicht den Rechtspopulisten überlassen“, sagt Gökay Sofuoglu.
44 Prozent in Stuttgart mit Migrationshintergrund
Daher sei jede Stimme wichtig – besonders die türkeistämmige Community dürfe sich aufgefordert fühlen, sich an den Wahlen zu beteiligen. Auch die Migranten müssten sich mit „den demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien identifizieren.“ Das gelte für die europäische wie für die kommunale Ebene.
Sofuoglus Kritik trifft auf die Stuttgarter Kommunalwahlprogramme teilweise zu. Zwar gibt es durch die meisten Parteien viele Absätze, die sich auch mit Themen wie Migration und Integration beschäftigen. Zu den bestimmenden Themen der Kommunalwahl gehört das aber nicht. Gemessen an den Bürgern mit Migrationshintergrund in Stuttgart – 44 Prozent – hätten fast alle kandidierenden Parteien noch Nachholbedarf.