Manche dürften es als Affront werten, dass das Fraktionsbündnis SÖS/Linke-plus einen Bürgermeisterkandidaten vorschlägt, der eine CDUlerin beerben soll. Hinter dem plötzlichen Vorstoß stehen auch taktische Überlegungen.
Stuttgart - Nach dem Ausscheiden von Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann, die zur Kultusministerin von Baden-Württemberg befördert wurde, ist es für die CDU als größte Gemeinderatsfraktion Ehrensache, auch die Nachfolgerpersonalie zu stellen. Am Mittwoch hat das Fraktionsbündnis SÖS/Linke-plus jedoch seine Absicht kundgetan, ihrerseits einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, noch bevor überhaupt klar ist, wie Eisenmanns ehemaliges Ressort in Zukunft aussehen wird. Wenn sich dessen Aufgaben, wie derzeit im zuständigen Büro des Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) diskutiert wird, stärker mit dem Thema Integration beschäftigen werden, sieht sich Stuttgarts parteiloser Integrationsbeauftragter Gari Pavkovic als geeigneten Kandidaten.
Die Zuständigkeiten des neuen Ressorts sind noch unklar
„Wenn ein Ressort aus den Bereichen Soziales, Vielfalt, Integration, Arbeit und Kultur geschaffen wird, dann bewerbe ich mich mit meiner langjährigen Erfahrung um diesen Bürgermeisterposten“, sagt Pavkovic. Wie die Zuständigkeiten des neuen Bürgermeisterressorts genau aussehen werden, will OB Kuhn im Lauf der nächsten Woche bekannt geben. Sollten die neuen Aufgaben des frei gewordenen Bürgermeisterpostens sehr stark von seiner Erwartung abweichen, so Pavkovic, behalte er sich vor, die „unverbindliche Interessensbekundung“ zurückzunehmen.
Warum er nicht erst einmal abwarten will, ob das neue Bürgermeisterressort überhaupt seinen Kernkompetenzen entspricht, hat auch taktische Gründe. „Wir wollen Bürgerbeteiligung und eine öffentliche Diskussion darüber, wie das Amt in Zukunft aussieht“, sagt der SÖS/Linke-plus-Fraktionsvorsitzende Hannes Rockenbauch.
In Freiburg gibt’s ein ähnliches Modell
Er und seine Fraktionskollegen waren es auch, die den Vorschlag, die Themen Integration und gesellschaftliche Vielfalt in der Stadtverwaltung aufzuwerten, in das Büro des Oberbürgermeisters getragen hatten. Im ebenfalls grün-regierten Freiburg werde mit Erfolg nach einem ähnlichen Modell verfahren, so Rockenbauch.
Den Anspruch, zusammen mit Grünen, CDU, SPD und FDP auf der Bürgermeisterbank vertreten zu sein, begründet Rockenbauch so: „Insgesamt repräsentieren wir 13 Prozent der Wähler.“ Mit acht Sitzen im Gemeinderat habe man beispielsweise fünf mehr als die FDP mit drei Sitzen, die mit Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer ein Parteimitglied in der Spitze der Stadtverwaltung habe. „Das Geklüngel muss aufhören“, fordert Rockenbauch.
Ob das Fraktionsbündnis SÖS/Linke-plus jedoch überhaupt Fraktionsstatus und damit zum Beispiel auch ein Vorschlagsrecht für einen Bürgermeister im Gemeinderat hat, ist umstritten. Gegner erkennen das Bündnis trotz seiner Größe nicht als Fraktion an, weil es bei der letzten Gemeinderatswahl formell nicht mit einheitlichem Wahlprogramm aufgetreten ist.
Pavkovic selbstbewusst: „Ich kann Bürgermeister!“
Sollte Pavkovic als Bürgermeister kandidieren dürfen, hat letztlich der Gemeinderat abzustimmen. Sollten Integrationsthemen tatsächlich in dem Amt zusammengebracht werden, blickt der 57-Jährige immerhin auf ein Vierteljahrhundert Erfahrung mit solchen Komplexen in der Stadtverwaltung zurück. Außerdem hat der in Bosnien-Herzegowina geborene Diplom-Psychologe, der im Alter von zehn Jahren nach Deutschland kam, selbst Migrationshintergrund. Ob das reichen wird, sich gegen einen etwaigen Gegenkandidaten der CDU durchzusetzen? „Ich kann Bürgermeister!“, so Pavkovic.