Thomas Strobl, Susanne Eisenmann – oder doch Friedrich Merz? In der Südwest-CDU nimmt die Debatte um die Wahl 2021 Fahrt auf.
Stuttgart - „Friedrich Merz? Spitzenkandidat bei uns im Land?“ Karl Zimmermann schüttelt den Kopf und sagt: „Das kann ich mir nun wirklich nicht vorstellen.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete hält die jüngst von der „Bild“-Zeitung vermeldete Absicht eines „führenden Unionspolitikers“, den unterlegenen Bewerber um den CDU-Bundesvorsitz als Zugpferd für die Landtagswahl 2021 zu gewinnen, für allzu realitätsfern und exotisch.
Nicht, weil er sich einen wie Merz nicht wünschen würde in herausgehobener Position – schließlich war der Landtagsabgeordnete einer jener Christdemokraten, deren Initiative schon früh für Merz als neuen Parteichef getrommelt hatten. Und jetzt sähe er es am liebsten, wenn sein Idol als Kanzlerkandidat bei der nächsten Bundestagswahl anträte. Doch als Spitzenkandidat im Land? Zimmermann schmunzelt: „Da würde ich als Merz sagen: Lieb von Euch, aber das ist eine andere Liga.“
Fans in der Landtagsfraktion
Das ist der Tenor, der momentan vorherrscht bei den Christdemokraten. Der Landesverband gilt zwar als Fanclub des smarten Sauerländers, doch eine breite Bewegung, diesen zu einem Wechsel in den Südwesten zu bewegen, lässt sich nicht ausmachen – auch nicht in der Landtagsfraktion. „Das sind einzelne Stimmen, es gibt keine konzertierte Aktion“, glaubt der Abgeordnete Paul Nemeth, der als großer Merz-Fan gilt. Und Thomas Blenke, Kreisvorsitzender in Calw und Fraktionsvize im Landtag, meint: „Ich halte einen Wechsel von Merz ins Land zwar nicht für unvorstellbar, aber für unwahrscheinlich.“ Auch Fraktionschef Wolfgang Reinhart hatte sich hinter Merz gestellt.
Warum also gibt es Gedankenspiele zu einem Szenario, das allenthalben als unrealistisch gilt? Dahinter steckt das Unbehagen an der Perspektive, mit Landesparteichef Thomas Strobl als Spitzenkandidat gegen Grünen-Übervater Winfried Kretschmann anzutreten. Vor allem jene Landtagsabgeordnete werden unruhig, die bei der vergangenen Wahl ihr Mandat nur knapp vor der Konkurrenz der Grünen und der AfD gewonnen hatten. Ihre wirtschaftliche Existenz hängt an der Frage, ob die CDU wie 2016 wieder nur 27 Prozent der Stimmen einsammelt – oder am Ende noch weniger?
Das Präsidium preschte vor
Offiziell ist das Thema zwar noch gar nicht aufgerufen, und die Parteispitze wiegelt bei allfälligen Nachfragen ab. Das liegt vor allem daran, dass die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019 nicht von anderen Personal- und Sachdebatten überlagert werden sollen. „Doch nach diesem Termin wird die Diskussion über die Spitzenkandidatur mit voller Wucht einsetzen“, glaubt ein erfahrener CDU-Mann. Und dann wird für Thomas Strobl, dem man in der Partei ein gesteigertes Interesse an der Spitzenkandidatur unterstellt, die Stunde der Wahrheit schlagen. Denn es mehren sich die Stimmen, die ihm diese Aufgabe nicht zutrauen.
Man wolle endlich in die Siegerspur kommen, heißt es, man brauche jemanden, der es mit Kretschmann aufnehmen könne. Dann fällt regelmäßig der Name Susanne Eisenmann, die aktuelle Kultusministerin. Sie könne als „Gegenpol“ des Grünen-Ministerpräsidenten die CDU nach vorn bringen. Natürlich lässt sich damit niemand zitieren, denn noch ist die Gefechtslage ja unklar. Außerdem genießt Strobl selbst bei seinen Kritikern durchaus Wertschätzung – als Landesparteichef, wohlgemerkt, nicht als Spitzenkandidat. Da hilft es auch nicht, dass das Präsidium ihm diese Funktion für die nächste Wahl schon längst zugesprochen hat – obwohl das noch gar nicht auf der Tagesordnung stand. Als sich nämlich Strobl im vergangenen Frühjahr quasi bis aufs Blut mit der Fraktion über das Landtagswahlrecht stritt, hielt das höchste Parteigremium die Klarstellung für notwendig, dass der Landesvorsitzende ein natürliches Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur habe. Niemand zweifelt daran, dass Strobl selbst dies genauso sieht. Sicher ist dieser Automatismus aber nicht.
Ein Weckruf in die Partei hinein?
„Vielleicht war das Stichwort Merz nur ein Hallo-Wach-Ruf in die Partei hinein“, sinniert ein Christdemokrat. Dass es zu einem Zweikampf zwischen Eisenmann und ihrem Förderer Strobl kommt, kann man sich in der CDU auch nur schwer vorstellen. So steht die Südwest-CDU also im neuen Jahr vor der Aufgabe, sich einen Spitzenkandidaten zu schnitzen.
Ob Merz in Baden-Württemberg überhaupt gewählt würde, ist eine ganz andere Frage. Schon einmal, zur Wahl 2016, lag die CDU mit ihrer Personalwahl daneben, weil sie eines unterschätzt hatte: Wenn ein Kandidat der Partei/Fraktion gefällt, muss er dem Wähler noch lange nicht gefallen.