Spanien geht aus der Parlamentswahl als neues Land hervor. Das etablierte Zwei-Parteien-System ist zu einer Vier-Parteien-Ordnung angewachsen: eine Zeitenwende.
Stuttgart/Madrid - Bemerkenswert ist die Wahl auch aus einem weiteren Grund: Während sich die politische Landschaft erweitert, bleibt der rechte Rand weiter außen vor. Anders als in Frankreich, wo Marine Le Pens Front National soeben nur knapp den Einzug in die Regionalparlamente verpasst hat, erlebt Spanien keinen Rechtsruck – trotz strikter Sparauflagen und nach wie vor hoher Arbeitslosenquoten.
Die Regierungsverhandlungen könnten sich über Wochen hinziehen
Doch ob dies, wie von Griechenlands linkem Ministerpräsidenten Alexis Tsipras angekündigt, Europa verändern wird, ist fraglich. Keine der spanischen Parteien ist europakritisch, keine gewillt, mit einer idealistischen Politik die hart erkämpfte Zugehörigkeit zu Europa zu gefährden – auch nicht die linksgerichtete Podemos.
Zwar hat Ministerpräsident Mariano Rajoys Partido Popular (PP) die meisten Stimmen erhalten, doch noch zeigt sich keine der drei anderen Parteien bereit, mit ihr zu koalieren. Die Verhandlungen über eine neue Regierung könnten sich so über Wochen hinziehen. Auch Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen. Eine Ungewissheit, die für viele Spanier neu ist. Und die sie dennoch begrüßen sollten: als Zeichen für mehr Demokratie.