Obwohl sie nicht da ist: Josefa Schmid ist das große politische Sommerthema
Pünktlich zum Beginn der Ferien ist das Wetter schlecht geworden. Fast sinnbildlich hat der Regen das Aufregerthema weggewischt, das Schlagzeilen weit über Baden-Württemberg hinaus gemacht hat: das Arbeitsverbot für die Leonberger Erste Bürgermeisterin Josefa Schmid – ausgesprochen durch ihren direkten Vorgesetzten, den Oberbürgermeister Martin Georg Cohn von der SPD.
Der Rathauschef wirft seiner Stellvertreterin „schwerwiegende Dienstpflichtverletzungen“ vor, durch die „der Stadt, ihren Mitarbeitern und den Bürgern erhebliche Nachteile“ drohen könnten, „würde Frau Schmid ihren Dienstgeschäften weiterhin nachgehen.“ So begründete der OB Ende Juni gegenüber unserer Zeitung den vorläufigen Rauswurf. Vorläufig deshalb, weil die Dienstentfernung maximal drei Monate andauern darf. In der zweiten Septemberhälfte könnte die resolute Bayerin ihre Geschäfte in Leonberg wieder aufnehmen. Wenn nicht, ja wenn nicht vor Ablauf der Frist das Regierungspräsidium in Stuttgart als kommunale Aufsichtsbehörde ein Disziplinarverfahren gegen sie einleitet. Ist das der Fall? Mit Hinweis auf das laufende Verfahren hüllen sich alle Beteiligten in Schweigen.
Wäre dem so, würde Schmid wahrscheinlich noch länger fehlen. Die aufsichtsbehördliche Prüfung würde gewiss dauern, manche meinen gar, dass sie sich bis zur nächsten OB-Wahl in gut zwei Jahren ziehen könnte. Cohn wirft Schmid unter anderem vor, eine Übernachtung bei einer Dienstreise nach Berlin erst nachträglich in den Reiseantrag eingefügt zu haben. Auch gibt es Differenzen um die Zahlung eines Anwaltshonorars. Der OB will, dass seine Stellvertreterin die Rechnung aus eigener Tasche begleicht. Schmid sagt, es sei um eine dienstlich begründete Rechtsberatung gegangen.
Im Rathaus macht sich Unfrieden breit
Neben diesen beiden Fällen wirken Vorwürfe wie nächtliches Arbeiten bei Licht trotz eines von Cohn verfügten Energiespargebotes oder das Parken auf einem Besucherstellplatz eigenartig.
Weniger eigenartig sind die Konsequenzen für das Tagesgeschäft im Rathaus: Die Mitarbeiter sind verunsichert, Unfrieden und Misstrauen macht sich offenbar breit. Manche, so heißt es, gehörten einer Gruppe an, die Cohn treu ergeben sei. Vieles bleibt im Spekulativen. Fakt ist hingegen, dass wichtige Mitarbeiter von sich aus gekündigt haben. Die Wiederbesetzungen gestalten sich schwierig. Axel Röckle, der Fraktionschef der Freien Wähler, spricht im Sommergespräch mit unserer Zeitung von einem „Fiasko“. Sein Grünen-Kollege Bernd Murschel stellt fest, dass „dieser Zustand schlecht fürs Binnenklima und fürs Image ist.“
Der OB selbst reagiert gereizt auf solche Interpretationen des verwaltungsinternen Arbeitsklimas und verweist unter anderem darauf, dass bei Leonpalooza etliche Beschäftigte sich freiwillig und ehrenamtlich engagiert hätten, um das Festival zu ermöglichen. Cohn sagt, dass es wirklich schlimm wäre, würde Schmid noch im Büro sitzen.
Und die Betroffene selbst? Die ist in ihrer niederbayerischen Heimat und postet im Internet Bilder von sich im Dirndl vor einer romantischen Gartenkulisse oder beim Kollnburger Heimatfest in der Tracht des Katholischen Frauenbundes. „Mein Platz ist in Leonberg“, hatte sie zuletzt unserer Zeitung gesagt und ein baldige Rückkehr ins Rathaus angekündigt. Ob das bei einem Disziplinarverfahren gegen sie so schnell der Fall sein wird, ist unwahrscheinlich. Klar aber ist, dass die einstige „singende Bürgermeisterin“ offenkundig entschlossen ist, sich nicht einfach so verdrängen zu lassen.