Die Ankündigung Russlands, einer 48-stündigen Feuerpause in Aleppo zuzustimmen, dokumentiert die zentrale Rolle Moskaus in diesem Konflikt. Und sie rechtfertigt im Nachhinein die Bemühungen von Außenminister Steinmeier um eine Waffenruhe, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Die Ankündigung Russlands, eine regelmäßige 48-stündige Feuerpause in Aleppo zu akzeptieren, ist keine Garantie auf Besserung in der syrischen Hölle – und allenfalls in der kommenden Woche ist mit einer ersten Waffenruhe zu rechnen. Doch sie ist ein minimaler Hoffnungsschimmer, und dies ist schon viel für eine Stadt, in der Hunderttausende Menschen fast lebendig begraben zu sein scheinen. Lange Zeit war Moskau nicht bereit, sich zu bewegen und hat seine Beteiligung am Krieg stattdessen noch verschärft. Nun senden die Russen wenigstens ein Signal, dass sie bereit sind einzulenken. Wenn der Kreml die sporadischen Atempausen wirklich will, müsste sein Einfluss auf das Assad-Regime ausreichen, dass sich zumindest die syrische Armee daran hält. Ob auch all dessen Gegner die Zeit nutzen, um die Katastrophe zu lindern, muss sich zeigen.
Moskau forciert den Krieg – und kann Ruhe bringen
Insofern muss die Absichtserklärung der Russen auch als nachträglicher Erfolg von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gewertet werden – obwohl ihn der Amtskollege Sergej Lawrow Anfang dieser Woche noch in Jekaterinburg scheinbar hatte auflaufen lassen, was Steinmeier zu einem eher kleinlauten Verhalten veranlasste. Demnach sind die diplomatischen Signale nicht richtig gedeutet worden, weil das Vertrauen zur Putin-Regierung fehlt. Moskau konnte und wollte sich eine andauernde Waffenruhe nicht auf offener Bühne abhandeln lassen.
Es ist eine bittere Erkenntnis, doch lässt sich daraus nur der Schluss ziehen, dass allein miteinander reden noch Fortschritte für die großen Krisenherde bringt, selbst wenn viele Gespräche ergebnislos zu sein scheinen. So wie die Russen sich in Syrien aufführen, sind sie Kriegstreiber – zugleich sind sie aber Garanten einer Stabilität, wenn sie diese denn wollen, weil es ihnen nützt. Sie agieren nicht aus einer humanitären Verantwortung heraus, sondern aus Machtkalkül. Die Bundesregierung muss den Gesprächsfaden zum Kreml dennoch aufrecht erhalten, wenn andere es nicht tun. Sie muss allen Einfluss in die Waagschale werfen. Die Notleidenden in Aleppo waren der Welt viel zu lange gleichgültig – sie brauchen nicht nur Mitgefühl, sondern eine Unterstützung mit aller Macht.
matthias.schiermeyer@stzn.de