Kommentar zum Gratis-Nahverkehr Wertlos

Von Norbert Wallet 

Kann ein kostenloses Fahren in Bussen und Bahnen mehr Menschen vom Pkw abbringen? Das wäre eine ernste Debatte wert. Foto: dpa
Kann ein kostenloses Fahren in Bussen und Bahnen mehr Menschen vom Pkw abbringen? Das wäre eine ernste Debatte wert. Foto: dpa

Der Gratis-Nahverkehr ist kein ernst gemeinter Vorschlag der Bundesregierung. Er soll nur die EU-Kommission beruhigen, meint Berlin-Korrespondent Norbert Wallet.

Berlin - Man mag ja zur Idee eines kostenlosen Öffentlichen Nahverkehrs stehen, wie man will – aber zumindest ein in die Zukunft gerichtetes Konzept, eine Vision ist es schon. Insofern hätte man vielleicht schon misstrauisch werden können, als die Bundesregierung das Thema in einem Schreiben an die EU-Kommission ins Spiel gebracht hatte. In den Brief ließ sich hineinlesen, dass in fünf ausgewählten Modellregionen dieser Versuch einmal gewagt werden sollte.

Tatsächlich sollte in Brüssel wohl auch genau dieser Eindruck geweckt werden. Der Plan mit dem Gratis-ÖPNV wirkte als innovativer Teil eines Programms zur schnellen Reduzierung der Stickoxid-Emissionen. Auf eine solche Liste zusätzlicher Maßnahmen hatte die Kommission gepocht, will Deutschland einem formellen Klageverfahren aus dem Weg gehen.

Aber all die pompösen Ankündigungen sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Es gibt kein entsprechendes Modell-Programm. Wer von den ausgesuchten Kommunen unbedingt möchte, kann sich in Berlin melden. Mehr nicht. Es gibt noch nicht einmal eine Finanzierungszusage. Nur ein diffuses Gesprächsangebot. Das kann sich die Bundesregierung sparen. Das ganze Thema ist nur ein für die EU-Kommission gebautes Potemkinsches Dorf – eine Luftblase.

Lesen Sie jetzt