Manchmal ist der Fortschritt eine Schnecke – aber feiern kann man ihn trotzdem: endlich ist freies Wlan in Sicht. Juristen haben den Weg geebnet, für den der politische Mut bisher gefehlt hatte, kommentiert Berlin-Korrespondentin Katja Bauer.
Berlin - In Deutschland wird es bald endlich an sehr vielen Orten freies WLAN geben. Das ist eine gute Nachricht. Wer in der Welt herumreist, der weiß, wie komfortabel es sein kann, in praktisch jedem Restaurant, Hotel, Konferenzzentrum auf freie Hotspots zugreifen zu können – ganz ohne komplizierte Registrierung, Passwörter, Gebühren. Anders in Deutschland. Aus gutem Grund: Wer sein Netz als Privatmensch oder Kneipenwirt nicht schützt, der muss bis heute für alles haften, was Nutzer an Illegalem treiben, was eine regelrechte Abmahnindustrie begünstigte.
Schon seit Jahren klagen Netzexperten, Branchenverbände und Fachpolitiker über die in ihren Augen absurde Störerhaftung. Und trotzdem schien sich lange nichts in Richtung Vernunft zu bewegen: Noch der jüngste Gesetzesentwurf der Koalition sah eine Modifizierung, aber keine Abschaffung vor. Nun haben offensichtlich Juristen den Weg geebnet, für den der politische Mut bisher gefehlt hatte. Schon vor einem Monat hatten einige Medien darüber berichtet, dass Zweifel daran herrschen, dass Auflagen zum Schutz von WLAN-Verbindungen überhaupt zulässig sind. Am Ende jedenfalls zählt das positive Ergebnis: Im Herbst soll der Netzdino Störerhaftung ausgestorben sein. Wir werden ihn nicht vermissen.
katja.bauer@stzn.de