Grünen-Fraktionschef Hofreiter spricht über Einfamilienhäuser. Die Debatte, die darauf folgt, ist befremdlich, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
Berlin - Das Wort „Lesekompetenz“ steht für die Fähigkeit, Texte lesen, verstehen und ihren Inhalt einordnen zu können. Schaut man auf das vergangene Wochenende, so drängt sich der Eindruck auf, dass es in weiten Teilen der Politik und der Medien in Deutschland nicht allzu gut um diese Fähigkeit bestellt ist.
Was ist geschehen? Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat ein Interview zum Thema Baupolitik gegeben. Darin betonte er, dass die Grünen niemandem die eigenen vier Wände verbieten wollten. In Großstädten seien die Flächen knapp, da sei es nachvollziehbar, dass Verwaltungen auf Geschosswohnungsbau und nicht auf Einfamilienhäuser setzten. Hofreiter machte zugleich deutlich, dass er die Ausweisung immer neuer Baugebiete für Einfamilienhäuser auf der grünen Wiese kritisch sieht. Dies versiegele weitere Flächen, führe zu mehr Verkehr und trage zur Verödung der Ortskerne bei. Sinnvoller sei es, in den Orten Baulücken zu schließen und Brachflächen zu nutzen.
So weit, so gut. Am nachrichtenarmen Wochenende wurden daraus ein zugespitzter – und später korrigierter – Tweet zur Vermarktung des Interviews sowie die Boulevard-Schlagzeile: „Grüne wollen neue Einfamilienhäuser verbieten.“ In den sozialen Medien sah sich Hofreiter einem Shitstorm sondergleichen vonseiten der politischen Konkurrenz ausgesetzt. Für seine Gegner war erneut der Beweis erbracht, dass es sich bei den Grünen um eine Verbotspartei handele. Das Interview selbst schienen die wenigsten Kritiker gelesen zu haben. Eine Forderung nach einem Verbot neuer Einfamilienhäuser gibt es jedenfalls nicht her. Wie gesagt, das Wort „Lesekompetenz“ steht für die Fähigkeit, Texte lesen, verstehen und einordnen zu können. Man kann Texte natürlich auch ignorieren oder bewusst missverstehen. Wer das tut, darf sich gern über ein paar Likes bei Twitter freuen. Den Anspruch, redlich zu sein, sollt er aber nicht erheben.
Gute Gründe für das Eigenheim
Grundsätzlich gibt es gute Gründe, mit grüner Bau- und Wohnungspolitik hart ins Gericht zu gehen. In Berlin etwa hat die Ökopartei den umstrittenen Mietendeckel mit zu verantworten, der Wohnungsmieten von Amts wegen einfriert. Das macht die Vermietung von Wohnraum in vielen Fällen unattraktiv und gefährdet Neubauprojekte. Es ist gut möglich, dass das Bundesverfassungsgericht die Regelung kippt. Geklagt haben unter anderem Baugenossenschaften, die aus Sicht der Grünen ja eigentlich Verbündete im Kampf gegen unbezahlbare Mieten sind.
Richtig ist auch: Mit dem Thema Wohneigentum sollte jede Partei sehr behutsam umgehen. Ein Großteil der Bundesbürger betrachtet das eigene Häuschen als die ideale Wohnform. Und dafür gibt es gute Gründe. Ein Eigenheim steht für Freiheit, Selbstverwirklichung, Sicherheit und finanzielle Absicherung im Alter.
Unabhängig davon muss es möglich sein, sachlich und unaufgeregt über einen modernen Städtebau und eine zeitgemäße Raumplanung zu reden, inklusive Klimaschutz und dem schonenden Umgang mit Flächen und Ressourcen. Während Groß- und Universitätsstädte wachsen und der Druck auf die dortigen Immobilienmärkte immens bleibt, bluten weite Teile der Provinz aus. Dort gibt es Leerstand und massenhaft Häuser, für die sich kein vernünftiger Preis erzielen lässt oder gar kein Käufer findet. Auch auf solche Entwicklungen muss die Politik Antworten geben – und zwar welche, die langfristig tragen. Überdrehte Debatten in den sozialen Medien, die nur auf Außenwirkung und die Schädigung des politischen Gegners zielen, helfen hier nicht weiter. Auch nicht im Superwahljahr 2021.