Nach wie vor ist noch einiges unklar an der Mission, die Militärbeobachter unter deutscher Führung in den Osten der Ukraine führte. Ein Kommentar von Franz Feyder.
Nach wie vor ist noch einiges unklar an der Mission, die Militärbeobachter unter deutscher Führung in den Osten der Ukraine führte. Etwa die Frage, ob die Reise der Inspektoren politisch gedeckt war. Oder die, welche Rolle die OSZE bei diesem Einsatz innehatte. Warum trugen die Inspektoren zivile Kleidung statt Uniform: „Militärische Beobachter werden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben in der Regel ihre Uniformen und Abzeichen tragen”, heißt es im Wiener Dokument von 2011. Das Papier führt die Bundesregierung an, um die Mission zu rechtfertigen.
Bei deren dramatischem Ende hat der russische Sondervermittler Wladimir Lukin eine beachtenswerte Rolle gespielt. Maßgeblich trug er dazu bei, dass die gekidnappten Beobachter freigelassen wurden.
Dass Lukin überhaupt unbehelligt von proukrainischen Milizen und Sicherheitskräften unbeschadet Slawjansk erreichte, um dort über die Freilassung zu verhandeln, ist vor allem das Ergebnis einer russisch-deutsch-ukrainischen Kooperation. Genau hier sollte die Bundesregierung in Zukunft weitermachen: auf Augenhöhe so mit Russland, mit dessen Präsident Wladimir Putin verhandeln, als ginge es um das Leben und die Freiheit der eigenen, deutschen Staatsbürger.
Zögen Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier eine solche Lehre aus der fragwürdigen Beobachtermission unter deutscher Führung – die Geiselnahme von Slawjansk hätte am Ende doch noch etwas Gutes.