Spätestens zum Ende dieses Jahres sollen bestimmte Behördengänge online abgewickelt werden. Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, meint Kommentator Nils Mayer.
Stuttgart - Die Digitalisierung bietet viele spannende und faszinierende Aspekte. Sie reichen von intelligenten, vernetzten Mobilitätskonzepten über Industrie 4.0 bis hin zu künstlicher Intelligenz. Alles Aspekte, die auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) gerne aufgreifen, wenn sie Reden über bevorstehende Veränderungen in den nächsten Jahren halten. Die Zukunft der Verwaltung schneiden die beiden hingegen nur in Ausnahmefällen an – E-Government ist eben nicht sexy, nicht populär.
Dabei ist der digitale Wandel in Behörden mit Blick auf demografische und finanzielle Rahmenbedingungen nötig – und längst überfällig. Im Rathaus eine Nummer ziehen und – insbesondere in Städten – trotzdem stundenlang warten zu müssen, ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Dass es durchaus anders geht, zeigen bereits einzelne Städte und Gemeinden, auch im Südwesten. Das Problem ist nur: Bis gute Ideen in allen Kommunen ankommen, vergehen Jahre. Den Fortschritt, der dem Bürger nutzt, gibt’s bisher nur im Schneckentempo.
Gut ist deshalb, dass das Land nun Tempo macht. Spätestens zum Ende dieses Jahres können bestimmte, eher belanglose Dienste – etwa die Beantragung eines Bewohner- oder Sonderparkausweises – landesweit online abgewickelt werden. Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Um wichtigere Anliegen vom Sofa aus erledigen zu können, müssen Bund, Länder und Kommunen aber endlich größere Baustellen angehen: die rechtlichen Hürden und die mangelnde Bereitschaft in den Rathäusern, analog funktionierende Prozesse zu ändern. Der angekündigte E-Government-Pakt zwischen dem Land und den Kommunen kann ein Impuls sein. Entscheidend wird aber sein, wie er ausgestaltet ist.
nils.mayer@stuttgarter-nachrichten.de