Westerwelle: Der FDP hilft es nicht, eine Dagegen-Partei zu sein, sagt Maria Wetzel.
Stuttgart - Von ihrem dreitägigen Dreikönigsgipfel wollten die Südwestliberalen eigentlich ein Signal des Aufbruchs aussenden. Doch die Losung, die sie für den Landtagswahlkampf ausgegeben haben, ist nicht besonders überzeugend. Ihr Motto "Gegen Grün" ist ebenso verengt wie das Thema Steuersenkung, an dem Parteichef Guido Westerwelle und Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger monatelang beharrlich festgehalten haben. Dabei hatte Homburger noch am Dienstag angekündigt, ihre Partei werde sich thematisch breiter aufstellen.
Ob es die Liberalen mit ihrer Anti-Grün-Strategie aus dem Umfragetief schaffen, darf bezweifelt werden. Auch im ARD-Trend ist die FDP mit vier Prozent jetzt beim tiefsten Punkt seit elf Jahren angekommen. Drei Viertel der Befragten machen für die schlechte Lage ausgebliebene Steuersenkungen verantwortlich, fast ebenso viele kreiden der Partei Lobby-Politik an. Für zwei Drittel ist Westerwelle das Hauptproblem. Dieser bleibt zwar vorläufig an der Spitze, bewältigt ist die Führungskrise allerdings keineswegs. Denn hinter den Kulissen geht der Streit weiter. So setzten Parteifreunde in den letzten Tagen Gerüchte über die Ablösung Homburgers als Fraktionsvorsitzende in Umlauf. Dabei hätte sie derzeit wahrlich Besseres zu tun, als sich auch noch dagegen zu wehren.