Seit Montag ist der fast 140-seitige grün-schwarze Koalitionsvertrag. Darin sind auch Stadt und Region Stuttgart erwähnt. Vor allem der Regionalverband spielt im Verkehrskapitel eine wichtige Rolle.
Stuttgart - In Stuttgarts Kronenstraße 25, dort, wo der Verband Region Stuttgart zu Hause ist, hat man sich am Montag verwundert die Augen gerieben. „So viel Region war in einem Koalitionsvertrag noch nie“, hieß es, auch wenn Grüne und CDU, die beide nicht gerade als glühende Verfechter des regionalen Gedenkens gelten, dem Wunsch des Verbands nach zusätzlichen Aufgaben wie erwartet nicht folgen. Im Verkehrskapitel kommt die Region Stuttgart aber gleich mehrfach vor, sie soll „gemeinsam mit dem Verband Region Stuttgart als Modell für eine funktionsfähige und nachhaltige Mobilitätsregion weiterentwickelt“ werden. Dazu zählen einige finanziell nicht bezifferte Maßnahmen – von der S-Bahn über neue Terminals für kombinierten Güterverkehr bis zu einer regionalen Mobilitätsagentur.
„Das ist sehr erfreulich“, sagte Regionaldirektorin Nicola Schelling. Damit setze Grün-Schwarz auf bestehende Aktivitäten des Verbands und gebe dieser Arbeit zusätzliche Impulse. „Für uns ist wichtig, dass die Bedeutung der Mobilität im Ballungsraum erkannt worden ist.“
Der SPD-Fraktionschef im Rathaus, Martin Körner, kritisierte gleichwohl, dass der Vertrag „den Herausforderungen in den Bereichen Verkehr und Wohnen nicht gerecht“ werde. „Besonders enttäuschend“ seien die „völlig unverbindlichen Formulierungen“ zum ÖPNV, sagte er, „nach den Ankündigungen des OB hatte ich hier mehr erwartet.“ Die Stadt wollte am Montag keine inhaltliche Bewertung des Koalitionsvertrags abgeben. OB Fritz Kuhn (Grüne) wolle abwarten, bis feststehe, wer Ansprechpartner in den Ministerien werde, sagte ein Sprecher.
Grün-Schwarz bekennt sich zu Sanierung und Erweiterung der Staatstheater Stuttgart, zum Ausbau des Animationsbereichs Stuttgart-Ludwigsburg und zum Nachtflugverbot am Flughafen. Der Bundesverkehrswegeplan soll unterstützt, aber auch verbessert werden. Was das für den darin aufgeführten Nordostring bedeutet, der von Grün abgelehnt, von der CDU unterstützt wird, ist offen.