Nach der Koalitionskrise ist vor der Koalitionskrise – Union und SPD wollen den Fall des Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen neu aufrollen. Ein Possenspiel, meint StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
Stuttgart. - Der Komödienstadel – das war mal bayerisches TV-Theater. Seit der Bundestagswahl vor einem Jahr spielt er in Berlin als gesamtdeutsche Politshow. In Dauerserie präsentiert von CDU, CSU und SPD.
Von Posse zu Posse
Die jüngste Posse: Die Koalitionspartner stellen die Ergebnisse der vorangegangenen Posse – Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll für sein Versagen als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit einem Staatssekretär-Posten im Innenministerium belohnt werden – wieder in Frage. Getreu dem Motto: Ups, das kam in der Öffentlichkeit doch nicht so gut an. Als wäre der Fall Maaßen, an dem die Koalition beinahe zerbrochen wäre, nur eine Lappalie.
Immer dreister
Das ist er nicht. Schließlich braucht der Verfassungsschutz einen fähigen Präsidenten in Zeiten, in denen sich Verfassungsfeinde in Parlamenten und Öffentlichkeit immer dreister breit machen. In der Dauerschleife der Koalitionskrisen ist der Fall Maaßen aber tatsächlich bloß noch eine Peinlichkeit unter vielen.
Dauersabotage durch die CSU
Die fingen nach der Wahl damit an, wie sich die SPD weit über die Grenze des Lächerlichen hinaus zierte, das Regieren mit der Union fortzusetzen. Es ging weiter mit der Dauer-Koalitionssabotage durch die CSU, namentlich durch Horst Seehofer. Und peinlich wirkt, dass CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel diesem Treiben immer weniger Herrin wird.
Dem Grundgesetz verpflichtet
Zu Recht führen Union und SPD Klage über Kräfte wie die AfD, die eine andere, eine völkisch definierte Republik wollen. Nur, da wäre es gerade ihre Pflicht, die dem Grundgesetz verpflichtete Bundesrepublik so hartnäckig wie seriös zu verteidigen. Dem Berliner Komödienstadel trauen das offensichtlich immer weniger Bürger zu. Das stärkt die Falschen.
christoph.reisinger@stuttgarter-nachrichten.de