Die Abgabe auf Hotelübernachtungen kommt als Kulturförderung daher und soll die Löcher in der Stadtkasse füllen. Die Hoteliers sind allerdings wenig begeistert.

Stuttgart - Die Abgabe auf Hotelübernachtungen kommt als Kulturförderung daher und soll die Löcher in der Stadtkasse füllen. Die Hoteliers, soeben bei der Mehrwertsteuer entlastet, sind wenig begeistert.

Bettensteuer -Abzocke oder sinnvolle Kulturförderung?

Dass auch Stuttgart für Hoteliers und vielleicht für Touristen ein bisschen teurer wird, ist ziemlich wahrscheinlich. Die Idee, eine Abgabe zur Kulturförderung zu erheben, hat jetzt nämlich auch die baden-württembergische Landeshauptstadt erreicht.

Die Grünen, stärkste politische Kraft im Stuttgarter Rathaus, wollen der Stadt damit rund sechs Millionen Euro pro Jahr verschaffen - eine ordentliche Summe, wie sie meinen, um Zuschusskürzungen für Theater, Museen und Kulturvereine zu vermeiden, ebenso wie andere drastische Sparmaßnahmen der Stadt.

Bezahlen sollen die Hotelbetriebe pro Übernachtung. Als Betrag sind fünf Prozent des Zimmerpreises im Gespräch, bei einem Zimmerpreis von 100 Euro also fünf Euro. Die Grünen sind optimistisch, dass sie dafür mit Hilfe der SPD und des Bündnisses SÖS/Linkspartei eine Mehrheit im Gemeinderat zustande bringen können. Ihr Bürgermeister Klaus-Peter Murawski, der für Fragen der allgemeinen Verwaltung zuständig ist, geht noch weiter. "Ich wüsste nicht, wer dagegen etwas haben sollte", sagt er. Die Stuttgarter würden nicht belastet, die Übernachtungsgäste von der Abgabe nichts bemerken. Und die Hotels müssten nur einen Teil des Steuergeschenkes wieder opfern, das ihnen die Bundesregierung bescherte. Er meint die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotels und Gaststätten von 19 auf sieben Prozent.

Aus diesem Grund hat die sogenannte Kulturförderabgabe, die bundesweit auch unter dem etwas schiefen Begriff Bettensteuer diskutiert wird, für Murawski großen Charme: "Die Städte zeigen so, dass sie nicht alles ertragen und bezahlen, was oben diktiert wird." Die Stuttgarter Hoteliers halten den Plan dagegen für verfehlt.

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