Eltern müssen für Kindergarten und -krippe von September an tiefer in die Tasche greifen. Der Gemeinderat will die Tarife im Herbst grundsätzlich reformieren.
Waldenbuch - Um diese Diskussion kommen die Gemeinderäte zurzeit in vielen Städten nicht herum: Auch in Waldenbuch zerbrachen sich am Dienstagabend die gewählten Bürgervertreter am Ratstisch den Kopf über gerechte Tarife für die Betreuung von Kleinkindern. Eine grundlegende Reform sprang bei der engagierten Debatte nicht heraus. Weil sie aber Grundsätzliches ändern wollen, zurrte der Gemeinderat auf Antrag der SPD die Gebühren, die von September an verlangt werden, nur für ein Jahr fest.
Bürgermeister Michael Lutz will noch vor den im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen für 2014 „eine Beitragssitzung einberufen“. Diese soll öffentlich sein. Vorstellen kann sich der Rathauschef, dass dann auch Elternvertreter mit am Tisch sitzen und über die künftige Gebührensatzung mitberaten. Um bei dem nun fortgeschriebenen Tarifpaket noch durchzusteigen, „benötigt man fast ein Diplom“, merkte der Bürgermeister selbstkritisch an.
Unter Druck geraten
Lutz war, ebenso wie die Stadträte im Gremium, offenbar unter Druck geraten. Eltern hatten in jüngster Zeit deutlichen Unmut über die vorgesehenen Gebührenanpassungen artikuliert. Gestützt haben sie sich dabei durchaus auf amtliche Zahlen. Die stammen aus einem vom Landratsamt verbreiteten Gebührenvergleich. „Diese Art der Elterninformation“ löste bei Lutz offenbar überhaupt keine Freude aus. Der Inhalt der Tabelle sei „wenig hilfreich“, weil für Waldenbuch nur der teuerste Tarif dargestellt worden sei – „ ohne zu erwähnen, dass wir die Entgelte für die Ganztagesbetreuung nach Einkommensgrenzen staffeln.“
Doch auch ohne diesen Ärger hatte der Gemeinderat ausreichend Gesprächsbedarf. Die Orientierung an den Empfehlungen der kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände mochte die SPD-Stadträtin Ingrid Münning-Gaedke nicht als starre Richtschnur anerkennen. „Man kann auch andere Prioritäten setzen.“ Jürgen Schwab (Freie Wähler) wollte die Gebührenerhöhung um ein Jahr verschieben und grundsätzlich neu diskutieren. Sein Antrag wurde jedoch später abgelehnt.
15 000 Euro Einnahmeverlust
Ebenso fand sein Fraktionskollege Josef Lupion nicht genügend Mitstreiter für seinen Vorschlag, die Tariferhöhung durch eine Reduzierung der Gebührenpflicht von zwölf auf elf Monate auszugleichen. Vor eilig hochgerechneten Einnahmeausfällen in der Größenordnung von 15 000 Euro schreckte die Ratsmehrheit zurück.
Auf Vorschlag der CDU will die Stadt nun sicherstellen, dass eine Einrichtung auch über die Sommerferien hinweg geöffnet bleibt. Verzichtet hat der Gemeinderat mehrheitlich auf bis zu 20-prozentige Gebührenzuschläge bei der Verlängerung der Regelbetreuungszeiten.