Die Bewohner der Herrenberger Kernstadt dürfen in einer Woche Quartiersvertretungen wählen. Die Stadt will mit dem Modell neue Wege gehen. Doch bislang ist die Auswahl bei den Kandidierenden überschaubar.
Die Bewohner der Herrenberger Kernstadt sollen sich künftig nach einem Modell einbringen können, das „praktisch einzigartig ist in Deutschland“, wie Quartiersmanagerin Leah Stange sagt. Gemeint sind Quartiersvertretungen. Sie sollen dazu beitragen, die Interessen der Kernstadt-Bürger zu artikulieren, sie besser beteiligen und das Zusammengehörigkeitsgefühl steigern.
Fünf Stadtviertel gibt es insgesamt in der Kernstadt. Für jedes dürfen die jeweiligen Bewohner am Sonntag, 7. Juli, in der Alten Turnhalle ihre eigene Vertretung wählen, die sich aus einem Sprecher, einem Stellvertreter, einem Finanzreferenten und bis zu zwei Beisitzern zusammensetzt.
Doch wie groß ist der Wunsch mitzumachen in der Stadt, die sich selbst als Mitmachstadt postuliert? Lange sah es so aus, als bliebe die Anzahl der Bewerber überschaubar. Bis Mittwoch traten für das Quartier Altstadt beispielsweise nur zwei Personen an: Arno Braune, der einzige AfD-Kandidat bei der Gemeinderatswahl, als Sprecher und Sonja Völker als Stellvertreterin. Jetzt, auf den letzten Metern – die Frist endet diesen Sonntag – steigt die Zahl langsam. Doch noch immer fehlen Kandidaten. Bislang sieht es so aus, als würde das Quartier Alzental/Marienstraße/Längeholz nicht genügend Bürger für eine Quartiersvertretung zusammenbekommen.
Quartiersmanagerin mit Bewerberzahl zufrieden
Leah Stange zeigt sich mit den Rückmeldungen trotzdem zufrieden. „Ich bin beeindruckt, wie viele Menschen mitmachen wollen und hoffe, dass auch viele zur Wahl kommen.“ Dass es noch nicht für alle Posten Bewerber gibt, bedauert die 26-Jährige, sagt aber auch: „Ein Ehrenamt kostet das Wertvollste, das wir haben: Zeit.“ Sie könne sich vorstellen, dass teilweise die Kapazitäten dafür fehlten. „Wir machen hier etwas komplett Neues“, gibt sie zudem zu bedenken. Sollte in einem Quartier keine Vertretung zusammenkommen, dann wäre das eben so.
Ähnlich wie Stange äußert sich Thomas Deines von den Freien Wählern, deren Antrag im Jahr 2021 den Anstoß für die Quartiersvertretungen gab. „Als neues System der Beteiligung muss so etwas erst anlaufen und es erfordert auch Mut, sich für eine Position zu bewerben, die gänzlich neu geschaffen wurde“, teilt er schriftlich mit. Was die Quartiersvertretungen konkret machen, gilt es nach der Wahl auszuhandeln. Sie werden auf zweieinhalb Jahre gewählt, haben Rederecht im Gemeinderat, wenn es um Belange ihres Quartiers geht, dürfen Sachanträge stellen und über ein Budget verfügen, dessen Höhe noch nicht feststeht. Entscheidungen trifft dann allerdings der Gemeinderat.
Grüne kritisieren Wahlverfahren
Im Gegensatz zu den Freien Wählern reagieren andere Parteien und Gruppierungen im Herrenberger Gemeinderat zurückhaltender. Die SPD hätte einen Kernstadtrat, als offizielles politisches Gremium und Äquivalent zu den Ortschaftsräten, bevorzugt. Heike Voelker von den Grünen und Eva Schäfer-Weber von der Frauenliste nehmen außerdem ein eher verhaltenes Interesse in der Bevölkerung wahr. Die CDU, die das Konzept nur in Teilen gutgeheißen hat, ist laut Dieter Haarer über die Anzahl an Bewerbungen enttäuscht und hofft auf weitere. „Nun zeigen die ersten Erfahrungen, dass trotz intensiver Bewerbung und gut organisierten Veranstaltungen von der Stadt zu wenige bereit sind, Verantwortung in Funktionen zu übernehmen, schlimmer, extreme Kräfte diese Beteiligungsmöglichkeit nutzen könnten“, merkt SPD-Stadtrat Philipsen an.
Die Grünen sehen laut Voelker eine „sehr große Schwachstelle“ im Wahlverfahren. „Zum einen weil die Wahl in offener Abstimmung erfolgen soll, zum anderen weil Quoren fehlen. Es könnte passieren, dass eine Familie sich selbst zur Quartiersvertretung wählt.“ Tatsächlich sollen die Wahlberechtigten offen abstimmen und es reicht, wenn eine einfache Mehrheit der am Sonntag Anwesenden für einen Kandidaten die Hand hebt. Eine Online-Abstimmungen zwischen 1. und 6. Juli ist laut Stange in Ausnahmefällen möglich, einen Link dafür erhalte man per Mail bei ihr.
Bewerbungsfrist endet am Sonntag
Dass sich ganze Familien bewerben, danach sieht es aktuell aber nicht aus. Das zeigt ein Blick auf die öffentlich einsehbaren Bewerbungen. Es fällt jedoch auf, dass bei den 25 Kandidaten lediglich sieben Frauen dabei sind. Junge Menschen sind ebenfalls unterrepräsentiert. Allerdings läuft auch noch die Bewerberfrist. „Bei mir sind noch eine ganze Reihe Bewerbungen eingetrudelt“, freut sich Stange. Und tatsächlich: Im Quartier Altstadt ist die Zahl der Kandidaten innerhalb eines Tages von zwei auf sieben angewachsen. Bennet Melcher, Mitglied der Freien Wähler in Herrenberg, konkurriert jetzt mit Arno Braune um den Sprecher-Posten.
Weitere Infos, etwa zum Ablauf der Wahl, unter: www.herrenberg.de/kernstadtbeteiligung
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