Ein Bauarbeiter ist dabei, Glasfaserkabel in einem Kanal zu verlegen und das bestehende Netz zu erweitern. Viele Bürger wünschen sich, das würde bei ihnen vor der Haustüre auch bald geschehen. Foto: dpa

Damit sie möglichst bald allen Bürger schnelle Glasfasernetze anbieten können, lassen sich die meisten Städte und Gemeinden in der Region auf eine Kooperation mit der Telekom ein. Die Stadt hingegen kocht ihr eigenes Süppchen.

Göppingen - Darin, dass der Breitbandausbau, also die Verlegung von Glasfaserkabeln für schnelles Internet, möglichst schnell vorangebracht werden sollte, sind sich die meisten Bürger und Politiker einig – auch in Göppingen. Und so schien der Beitritt der Stadt zum Zweckverband Gigabit, der ebendies im Landkreis bewerkstelligen soll, in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Formsache zu sein. Doch dann überraschte Oberbürgermeister Guido Till die Stadträte: „Wir haben noch einmal intensiv über das Thema diskutiert, und wir können Ihnen heute nicht empfehlen zuzustimmen.“ Es folgte eine Kehrtwende, die im Rest des Kreises und im Landratsamt kritisch beäugt wird.

Im Moment sieht es so aus, als würde die Stadt nicht wie geplant mit den anderen Kommunen im Kreis sowie der Telekom zusammenarbeiten, sondern den Ausbau wie bisher der EVF und deren Partner Imos überlassen sowie darauf setzen, dass weite Teile der Kernstadt so interessant für Telekommunikationsunternehmen sind, dass sie den Ausbau ohnehin voranbringen. Bisher hat diese Strategie gut funktioniert, die Stadt gehört zu den sehr gut versorgten im Land. Ein Beschluss wie die Strategie am Ende aussehen wird, ist noch nicht gefallen.

Stadt befürchtet, von kleinen Gemeinden überstimmt zu werden

Eigentlich war geplant gewesen, dem kreisweiten Zweckverband beizutreten, der wiederum Partner in der Breitband-Service-Gesellschaft der Region Stuttgart wird. Beide arbeiten eng mit der Telekom zusammen. Das Ziel: Bis 2030 sollen jeder Betrieb und 90 Prozent der Haushalte in der Region einen Glasfaseranschluss haben. Der Konzern steckt 1,1 Milliarden Euro in den Ausbau, die Region und die Kommunen steuern 500 Millionen bei.

Die Stadtverwaltung kritisiert, dass Göppingen in dem kreisweiten Zweckverband von kleineren Kommunen überstimmt werden und am Ende womöglich zu den zehn Prozent gehören könnte, die bei dem Plan vorläufig leer ausgehen. Außerdem stört sich die Verwaltung daran, dass sich die Kommunen zwar an den Kosten für den Ausbau beteiligen müssen, das Netz aber am Ende allein der Telekom gehört. Und sie geht davon aus, dass sich die Telekom beim Breitbandausbau in der Stadt vor allem auf die wirtschaftlich attraktiven Kerngebiete konzentrieren würde – doch um diese voranzubringen, brauche man keinen Zweckverband. Die Randgebiete würden womöglich weiterhin darben.

Die meisten Stadträte teilen die Sichtweise der Verwaltung

EVF und Imos hingegen verlegen Glasfaserkabel schon seit längerem gleich mit, wenn sie etwa Gasleitungen bauen. Zurzeit bauen sie in Maitis und Hohenstaufen das Vectoring aus. Die Stadtverwaltung erhofft sich von einem eigenen Ausbau der Netze auch Einnahmen durch Verpachtungen des Netzes und das Geschäft mit Endkunden. Auf diese Weise ließe sich der Ausbau womöglich zumindest teilweise refinanzieren und damit auch schneller voranbringen.

Große Teile des Gemeinderats sahen das ebenso. Horst Wohlfahrt (FDP/FW) kritisierte hingegen, dass sich die Aussagen der Stadt zu dem Thema „vor einer Woche noch völlig anders angehört“ hätten. Der Regionalrat Jan Tielesch (CDU) wies daraufhin, dass man mit den Zweckverbänden das Angebot zur Lösung eines bisher ungelösten Problems habe. Die Stadt habe bisher keinen tragfähigen Plan, und er befürchte, dass „am Ende alle um uns herum schnelles Internet haben und wir immer noch über die Finanzierung diskutieren.“

Große Skepsis gegenüber der Telekom

Einzelkämpfer
: Die Stadt Göppingen ist nicht die einzige Kommune in der Region Stuttgart, die den Breitbandausbau lieber alleine mit ihren Stadtwerken voranbringen möchte – um dann von ihrem eigenen Netz zu profitieren. Im Kreis Böblingen etwa haben die Städte Böblingen, Sindelfingen und Leonberg entschieden, dem kreisweiten Zweckverband sowie dem der Region nicht beizutreten. Im Rems-Murr-Kreis setzt die Stadt Schorndorf beim Breitbandausbau ebenfalls alleine auf ihre Stadtwerke.

Skeptiker:
Die Göppinger sind nicht die einzigen im Landkreis, die dem großen Telekommunikationskonzern misstrauen. Obwohl Wangen weder Stadtwerke noch große finanzielle Rücklagen hat, stimmte der Gemeinderat – gegen die Empfehlung des Bürgermeisters – gegen den Beitritt zum dem Zweckverband. In Geislingen rang sich der Gemeinderat erst nach einigem Zögern ein „Ja“ zu dem Verband ab.

Sonderverträge:
Beinahe hätten auch die Städte Bietigheim-Bissingen, Ludwigsburg und Kornwestheim ihr eigenes Süppchen gekocht. Denn sie fürchteten, dass die Zusammenarbeit mit der Telekom die Arbeit gefährden könnte, die ihre Stadtwerke beim Breitbandausbau in den vergangenen Jahren bereits geleistet haben. Die Städte handelten deshalb Sonderverträge mit dem Konzern aus, der die bereits bestehenden städtischen Netze schützen soll. Ludwigsburg und Kornwestheim sind inzwischen beigetreten, Bietigheim-Bissingen will den Beitritt an diesem Dienstag beschließen. Auch im Kreis Esslingen machen alle Kommunen bei dem kreisweiten Zweckverband mit – allerdings hatten die Städte Esslingen, Leinfelden-Echterdingen und Ostfildern ebenfalls lange gezögert. Auch sie spielten mit dem Gedanken, statt auf die Telekom auf ihre Stadtwerke zu setzen.

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