Soraya Sáenz de Santamaría ist die Stellvertreterin von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy – und übt für ihn die Zwangsverwaltung in Katalonien aus.
Madrid - Ich kann mir nicht vorstellen, dass Soraya hier bei irgendwelchen Veranstaltungen als Präsidentin der Generalitat auftritt“, sagt David Saldoni, Vorstandsmitglied der PDeCAT, der Partei des kürzlich nach Brüssel geflüchteten Carles Puigdemont. Der ist von seinem Posten als Präsident der katalanischen Regionalregierung – der Generalitat – abgesetzt worden. Seine Funktionen hat nach dem Beschluss der spanischen Regierung vom Freitagabend Soraya Sáenz de Santamaría übernommen.
Die 46-jährige Juristin aus dem kastilischen Valladolid, die in Spanien alle Welt nur bei ihrem Vornamen nennt, ist die rechte Hand von Ministerpräsident Mariano Rajoy – und nun seine Statthalterin in Katalonien. Als „Präsidentin der Generalitat“ ist die Vizeministerpräsidentin und Ministerin für öffentliche Verwaltung in diesen Tagen noch nicht aufgetreten und wird es wahrscheinlich auch nicht tun. Sie zieht die Fäden von Madrid aus, je unauffälliger, desto besser.
Jetzt ist die Zeit für Härte, findet die Vizeministerpräsidentin
Die Zwangsverwaltung Kataloniens geht bislang ziemlich geräuschlos über die Bühne. Der ständige Vertreter der spanischen Regierung in Barcelona, Enric Millo, hat Dienstag die Professionalität und die Mitarbeit der katalanischen Beamtenschaft gelobt. Der befürchtete hinhaltende Widerstand gegen die Anordnungen aus Madrid hat, falls er stattfindet, keine sichtbaren Auswirkungen. Mit einer bemerkenswerten Ausnahme: Das Meinungsforschungsinstitut der Generalitat, CEO, hat die Ergebnisse seiner vierteljährlichen Umfrage zwei Wochen früher als gewöhnlich veröffentlicht, zur Freude der Separatisten. Die Zustimmung zur Unabhängigkeit ist demnach in den vergangenen drei Monaten um beinahe acht Punkte auf 48,7 Prozent gestiegen. Sáenz de Santamaría lässt sich von solchen Zahlen nicht beeindrucken. Sie ist in den vergangenen zwölf Monaten immer wieder als Sondergesandte Rajoys nach Barcelona gereist, um die Regionalregierung von ihren verfassungswidrigen Abspaltungsplänen abzubringen. Erfolglos. Jetzt ist die Zeit für Härte, findet sie.
Jetzt hat Soraya freie Hand in Katalonien
Die spanischen Sozialisten machen sie für die teils unnötig gewalttätigen Polizeieinsätze beim Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober verantwortlich und wollten ihr deswegen offiziell die Missbilligung des Parlaments aussprechen lassen; den Antrag zogen sie aber inzwischen wieder zurück. Jetzt hat Soraya freie Hand in Katalonien. Weitere Schäden hat sie dort bisher nicht angerichtet. Das ist in diesen Tagen schon eine ziemlich erfreuliche Nachricht.