Schlaglöcher und Risse im Asphalt sind ein Dauerärgernis für die Autofahrer in Baden-Württemberg. Jetzt investiert das Land eine dreistellige Millionensumme in die Straßenreparatur.
Stuttgart - Das Land Baden-Württemberg investiert soviel wie lange nicht mehr in den Neu- und Umbau, aber vor allem auch in die Instandhaltung des Straßennetzes. Waren im vergangenen Jahr rund 95 Millionen Euro allein für die Reparatur von Holperpisten im Südwesten ausgegeben worden, sollen es 2018 noch einmal deutlich mehr sein, nämlich „110 bis 120 Millionen Euro“, wie das Landesverkehrsministerium auf Anfrage unserer Zeitung betonte. „Die Landesregierung verfolgt ihr Ziel, vorrangig die Erhaltung der Straßeninfrastruktur inklusive Brücken voranzutreiben, konsequent weiter“, sagt Minister Winfried Hermann (Grüne).
Die Bilanz kann sich sehen lassen: im eben zu Ende gegangenen Jahr sind auf den Landesstraßen Strecken mit einer Gesamtlänge von 103 Kilometern generalsaniert worden, dazu 47 Bauwerke – von der Asphaltpiste zwischen Bad Buchau und Oggelshausen im Oberschwäbischen bis hin zur Verbindung der Teilgemeinden Eubigheim und Berolzheim im Main-Tauber-Kreis. Es sind nicht selten vermeintlich kleine Maßnahmen mit großer Wirkung, wenn auf lokal sehr wichtigen Abschnitten Risse und Schlaglöcher beseitigt werden und die Fahrbahn ertüchtigt wird.
Sanierungsstau auf vielen Wegen
Schon vor Jahren erkannte das Verkehrsministerium einen Sanierungsstau auf den bestehenden Wegen. Sukzessive und verstärkt soll nun Abhilfe geschaffen werden – auch und gerade 2018. Unter anderem steht nach Angaben der Straßenbauverwaltung die Ertüchtigung des Knotenpunkts von Bundesstraße 27a und Landesstraße 1110 bei Möglingen im Kreis Ludwigsburg oder auch ein Abschnitt der Landesstraße 1125 bei Kleinglattbach nahe Vahihingen/Enz ebenfalls im Kreis Ludwigsburg auf dem Programm. „Wir haben uns vorgenommen, deutlich mehr in die Erhaltung und in die Sanierung als in Neu- und Ausbau zu investieren und dadurch den Zustand der Straßen im Land nicht nur auf dem gleichen Niveau zu halten, sondern Schritt für Schritt zu verbessern“, so der Minister.
Insgesamt wurden im vergangenen Jahr im Bereich der Straßenverkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg für Reparaturen, Aus- und Neubauten 1,2 Milliarden Euro ausgegeben. Dies sei ein „Rekord“, betont Winfried Hermann. Auch bei den Bundesstraßen hat es demnach einen Schwerpunkt bei der Sanierung gegeben. Die Ausgaben hätten sich dabei gegenüber 2016 um 43 Millionen Euro auf 441 Millionen Euro erhöht. Dies sei ebenfalls ein neuer Spitzenwert. Allein an den Autobahnen sind laut Verkehrsministerium 115 Kilometer Straße sowie 53 Brücken, Stütz- und Schallschutzmauern ertüchtigt worden, dazu noch einmal 267 Kilometer und 58 Bauwerke an Bundesstraßen. Zugange waren Bauarbeiter unter anderem auf der B 10 zwischen dem Stuttgarter Gaskessel und Hedelfingen. Der Sanierungsstau im Südwesten werde „konsequent weiter abgebaut“, so der Tenor der Landesregierung.
50 Millionen Euro für den Aus- und Neubau
Dessen ungeachtet flossen erhebliche Gelder auch in den Aus- und Neubau von Landesstraßen – in Summe rund 50,5 Millionen Euro. Dazu zählen etwa die Ortsumgehungen von Nordhausen bei Heilbronn oder Bargau bei Schwäbisch Gmünd. Zudem wurden 11,5 Millionen Euro für den Bau von Radwegen entlang großer Straßen ausgegeben. Auch auf den Autobahnen und Bundesstraßen hat sich manches getan: die achte Spur auf der A 8 zwischen dem Autobahnkreuz Stuttgart und dem Autobahndreieck Leonberg und der Scheibengipfeltunnel in Reutlingen seien exemplarisch genannt.
Der oppositionellen FDP im Landtag ist dies freilich zu wenig. „So erfreulich das gestiegene Investitionsvolumen ist, es darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass Verkehrsminister Hermann noch immer nicht seine für den Herbst angekündigte Priorisierung der Vorhaben nach dem Bundesverkehrswegeplan vorgelegt hat. Es ist das Gebot der Stunde, die Planungen entschieden voranzutreiben“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Liberalen, Jochen Haußmann. Denn nur wenn Baurecht bestehe, könne auch das Geld des Bundes verbaut werden. Im Bereich der Landesstraßen bleibe es trotz Rekordsteuereinnahmen bei dem stark von 734 auf 123 Maßnahmen eingedampften Umfang der Vorhaben. „Es gibt also reichlich Wasser, den man in den vermeintlichen Rekord-Wein schütten muss“, sagt Haußmann.
Mehr Personal für die Straßenbauverwaltung
Und auch die SPD hat Einwände. Die hohen Investitionen seien „ein später Erfolg der Regierungsbeteiligung der SPD im Land, die seinerzeit den Verkehrsminister zum Stellenaufbau in der Straßenbauverwaltung regelrecht drängen musste“, um all die geplanten Maßnahmen auch umgesetzt zu bekommen, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Martin Rivoir. Aber erst die nächsten Jahre würden zeigen, ob der Stellenaufbau tatsächlich fortgesetzt werde, so Rivoir.
Minister Hermann selbst betont derweil, dass sich bei der Planung und Umsetzung all der Maßnahmen schon jetzt die personelle Aufstockung in den Regierungspräsidien als vorteilhaft erwiesen habe. Vor diesem Hintergrund halte die Landesregierung an ihrer Politik fest: 2018 und 2019 sollen jeweils weitere 50 Stellen in den entsprechenden Behörden geschaffen werden.