Die erste SPD-Regionalkonferenz in Saarbrücken zeigt: Die Partei hat noch Lust auf Diskussionen über die Zukunft – und für die große Koalition brechen unsichere Zeiten an. Zudem lichtete sich das große Bewerberfeld.
Saarbrücken - Vor der Bühne stehen acht Frauen und neun Männer und winken zur Begrüßung in die vollbesetzte Halle im Congress Centrum Saar in Saarbrücken. Sie sind keine Band, auch wenn sie in den kommenden Wochen gemeinsam auf Deutschlandtournee gehen. Die 17 Menschen dort vorne haben angekündigt, Vorsitzende der SPD werden zu wollen. Es treten acht Duos aus je einem Mann und einer Frau an, hinzu kommt ein Einzelbewerber. Hinter ihnen auf der Leinwand steht: „Jetzt entscheiden wir die Zukunft.“
Die Regionalkonferenz in Saarbrücken ist die erste von 23 Gelegenheiten, die Bewerber auf einen Streich zu erleben. Rund 700 Interessierte sind an diesem Mittwochabend gekommen, um zu hören, welche Ideen die Kandidaten haben. Alle Stühle sind besetzt, viele müssen stehen. „Die Hütte ist voll“, freut sich SPD-Übergangschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Raus aus dem Hinterzimmer, lautet die Devise, dieses Mal sollen die rund 425 000 Mitglieder bis Ende November über die neue Parteiführung abstimmen. Die SPD nimmt sich für das Verfahren ein halbes Jahr Zeit. Das ist eine Ewigkeit für eine Partei, die im Bund regiert. Doch als Andrea Nahles Anfang Juni nach dem katastrophalen Ergebnis bei der Europawahl als Parteivorsitzende zurücktrat, fehlte der SPD schlicht die Kraft und die Einigkeit für eine schnelle Neuaufstellung, von der die Partei nicht zerrissen worden wäre.
Prominentester im Bewerberfeld ist Vizekanzler Olaf Scholz
Nach einer zweimonatigen Bewerbungsphase treten nun Minister an, Bundestagsabgeordnete und Oberbürgermeister, linke und rechte Sozialdemokraten, Groko-Befürworter und erbitterte Gegner des Bündnisses mit der Union. Von manchen der Kandidaten dürften auch eingefleischte Genossen vorher noch nichts gehört haben. Der Prominenteste im Bewerberfeld ist Vizekanzler Olaf Scholz, er bewirbt sich mit der bisher weitgehend unbekannten Klara Geywitz an, die bei den Wahlen in Brandenburg am vergangenen Sonntag aus dem Landtag flog.
Es geht los mit einer Vorstellungsrunde, dafür sind pro Kandidatur fünf Minuten erlaubt, auf anschließende Fragen dürfen die Bewerber nur noch 60 Sekunden antworten. „Ich muss Sie bitten, nur zum Schluss zu klatschen, weil das alles abgeht von der Zeit“, fordert die 76-jährige Gesine Schwan das Publikum auf. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission tritt mit Parteivize Ralf Stegner an, der unter großem Applaus ehemalige Vertreter der SPD-Spitze auffordert, einfach mal die Klappe zu halten.
Auf der Bühne steht an diesem Abend auch Saskia Esken, 58 Jahre alt, seit 2013 als Abgeordnete des Wahlkreises Calw/Freudenstadt im Bundestag. Ihre Geschichte als Bewerberin für den SPD-Vorsitz begann erst am 17. August mit einer SMS, die sie an den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans schickte. „Ich habe ihm gesagt, wir müssen unbedingt mal sprechen“, berichtet Esken während ihrer Zugreise nach Saarbrücken. Sie habe dem 66-Jährigen geschrieben: „Ich finde, wir beiden sind dafür gemacht, die SPD gemeinsam zu führen.“
Ein Bewerberduo zieht noch vor dem Start zurück
Die in Stuttgart geborene Esken und der Krefelder Walter-Borjans teilen keinen gemeinsamen Weg in der Sozialdemokratie, kennen sich nicht aus Juso-Zeiten, stammen nicht aus einem Landesverband. „Es mag sein, dass wir uns bei dem ein oder anderen Bundesparteitag über den Weg gelaufen sind“, erzählt Esken. „Aber ansonsten kannten wir uns nur vom Hören-Sagen.“ Die beiden verfolgten das Tun des anderen auf Twitter. Walter-Borjans ist vielen ein Begriff, seit er als Landesfinanzminister durch den Ankauf von CDs mit den Daten von Steuersündern dem Staat Milliardeneinnahmen bescherte. Esken machte sich im Bundestag als Digitalpolitikerin einen Namen. Innerhalb weniger Tage wurden sich die beiden einig, dass sie das Wagnis einer Bewerbung eingehen wollen. Als letztes Duo erfüllten Esken und Walter-Borjans die Voraussetzungen für eine Kandidatur.
In Saarbrücken hat ihnen das Los den ersten Platz beschert, zumindest für die Vorstellungsrunde. Esken fordert ein Jahrzehnt der kommunalen Investitionen, das nicht an der „schwarzen Null“ scheitern dürfe. Die beiden stellen die Frage der Verteilungsgerechtigkeit ins Zentrum ihrer Präsentation. Am meisten Applaus ernten sie, als Walter-Borjans die große Koalition anzählt. Unterstützt werden Esken und Walter-Borjans bereits seit Tagen öffentlich von Juso-Chef Kevin Kühnert. Überraschend erklärt in Saarbrücken das Bewerbertandem aus der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange und ihrem Bautzener Kollegen Alexander Ahrens den sofortigen Rückzug aus dem Kandidatenrennen, um sich hinter Esken und Walter-Borjans zu stellen. Die haben erst kurz vor der Veranstaltung von der Entscheidung der beiden Kommunalpolitiker erfahren. Da waren es nur noch 15.
Soll die SPD in der Groko bleiben oder nicht?
Es geht an diesem Abend in erster Linie um Sachthemen: um das Klima, soziale Ungleichheit, die Zukunft Europas oder die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitsgesellschaft. Es wird aber auch die Frage gestellt, wie es weitergeht mit der SPD. Soll sie endlich die Ketten der Groko sprengen? Zusammen mit der offiziellen Wahl der neuen Parteiführung soll auf dem SPD-Parteitag im Dezember auch über den Verbleib in dem ungeliebten Bündnis entschieden werden.
Im Kandidatenfeld gibt es ein Übergewicht des linken Parteiflügels. Dazu zählen neben Esken und Walter-Borjans etwa auch die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel. Die SPD habe in der großen Koalition keine Politik für die Mehrheit gemacht, sondern nur für wenige Menschen, ruft Mattheis in den Saal. Die Folgen erlebe die Partei schmerzhaft: „Wir schrappen an der Fünf-Prozenthürde vorbei.“ Auch der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach schimpft kräftig auf das Bündnis mit der Union und verspricht: „Wir kämpfen für eine linksgrüne SPD.“
Dünner Applaus für Olaf Scholz
Als einziger aktiver Vertreter der großen Koalition nimmt Vizekanzler Scholz eine Sonderrolle ein. Der Applaus für ihn fällt mehrfach dünn aus. Dann will ein Frager von Scholz wissen, wie er denn ernsthaft den Parteivorsitz übernehmen wolle, er habe die SPD doch mit in „das Tal der Tränen“ geführt. „Vielen Dank für Deine Frage und auch die klare Ansprache dabei“, erwidert der stets gefasste Scholz.. „Ich bin der Meinung, dass ich ein echter Sozialdemokrat bin“, beteuert er. Abermals dürres Klatschen.
Der Abend zeigt: Die SPD lebt noch, die Mitglieder haben Lust auf Diskussionen über Konzepte für die Zukunft. Der Weg zum Parteivorsitz ist aber noch lang. Esken und Walter-Borjans fühlen sich nach den zweieinhalbstunden in Saarbrücken bestärkt. Die Gegner der großen Koalition im Publikum waren ihrer Wahrnehmung nach in der Mehrheit, meint Esken: „Die Menschen sind wirklich müde von den vielen Kompromissen, die wir in der Groko eingehen müssen.“ Das Signal an die Union aus Saarbrücken lautet: Für die große Koalition brechen unsichere Zeiten an.
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