Die Regierung in Paris kündigt die Lockerung der Ausgangssperren am 11. Mai an. Premierminister Philippe warnte, die Pandemie nun auf die leichte Schulter zu nehmen.
Paris - Die französische Regierung macht Hoffnung auf die baldige Lockerung der rigiden Ausgangssperre. Ab dem 11. Mai sollen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus vorsichtig zurückgefahren werden, erklärte Premierminister Edouard Philippe am Dienstag in einer Regierungserklärung in der Pariser Nationalversammlung. Er betonte aber auch, dass die Ausgangssperre in Kraft bleiben könnte, sollten die relevanten Fallzahlen wieder ansteigen. Nur wenn die täglichen Neuinfektionen unter die Marke von 3000 fielen, könne mit der ins Auge gefassten schrittweisen Aufhebung der Beschränkungen begonnen werden, unterstrich der Ministerpräsident.
Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln
Im ersten Schritt ist geplant, in ganz Frankreich eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln einzuführen. Auch hier appellierte Philippe an die Rücksichtnahme der Bürger, da es sehr schwierig werde, etwa in der Métro von Paris den nötigen Abstand zu halten. Die Restaurants und Bistros werden allerdings noch geschlossen bleiben. Über deren Öffnung werde Anfang Juni entschieden.
Die Regierung strebt gleichzeitig eine massive Ausweitung der Corona-Tests an. Ab dem 11. Mai sollen bis zu 700 000 Menschen pro Woche untersucht werden können. Ein Schwerpunkt im Kampf gegen das Virus sei es auch, die Infektionswege nachzuvollziehen. Zu diesem Zweck soll eine Smartphone-App eingeführt werden. Ebenfalls am 11. Mai sollen die ersten Grundschulen und Krippen auf freiwilliger Basis öffnen. Eine Woche danach sollen die Mittelschulen den Betrieb aufnehmen, das gelte allerdings zunächst nur für die wenig betroffenen Regionen. Für diese älteren Schüler solle es dann eine Maskenpflicht geben.
Einbruch bei der Wirtschaftsleistung
Der Premier zerstreute die Hoffnung auf ein schnelles Ende der Maßnahmen. „Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben“, unterstrich er zu Beginn der Regierungserklärung. Durch die strikte Ausgangssperre seit dem 17. März seien mehr als 60 000 Todesfälle vermieden worden, betonte der Premier und hob die Erfolge im Kampf gegen die Pandemie hervor. Eine Fortsetzung der Maßnahmen würde aber das „Risiko eines Zusammenbruchs“ der Wirtschaft mit sich tragen. Die Regierung rechnet in diesem Jahr mit einem Einbruch des Bruttoinlandsproduktes um acht Prozent. Das Parlament hat bereits ein Hilfspaket von 110 Milliarden Euro gebilligt. Mit inzwischen deutlich mehr als 23.000 Todesfällen gehört Frankreich neben den USA, Italien und Spanien zu den am meisten betroffenen Ländern.
Am Ende seiner Rede trat der Premier den Vorwürfen entgegen, dass in Frankreich wegen des Kampfes gegen die Pandemie die parlamentarische Demokratie in Gefahr sei. Die Regierung werde in Zukunft jede Woche den Abgeordneten Rechenschaft ablegen, versprach Philippe und konnte sich einen Seitenhieb auf seine Kritiker nicht verkneifen. Es sei sehr anstrengend, sagte der Politiker, sich ständig mit Menschen auseinandersetzen zu müssen, die im Nachhinein immer sehr genau wissen würden, was zu tun gewesen wäre. Der Kampf gegen das Virus sei eine Gratwanderung, erklärte der Premierminister, Ziel sei es, die Franzosen zu schützen, ohne Frankreich zu lähmen.