Die Europäische Union macht dicht. Wer nicht Bürger eines EU-Staates ist, soll im Regelfall nicht mehr einreisen dürfen. Zunächst soll die Regelung für 30 Tage gelten.
Berlin - Zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus haben Deutschland und die anderen EU-Staaten ein weitreichendes Einreiseverbot für Bürger der allermeisten Nicht-EU-Staaten vereinbart. Das erklärten EU-Ratschef Charles Michel und Kanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend nach einer Videoschalte der EU-Staats- und Regierungschefs in separaten Pressekonferenzen. Die Regelung solle zunächst für 30 Tage gelten und die Ausbreitung des Virus begrenzen.
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Damit folgen Deutschland und die anderen Staaten einem Vorschlag, den EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag vorgelegt hatte. Kanzlerin Angela Merkel sagte am Abend, bis auf ganz wenige Ausnahmen würden das alle Länder nun so in Kraft setzen. „Deutschland wird das sofort umsetzen.“ Wie das Bundesinnenministerium am Dienstagabend mitteilte, betrifft das Verbot alle Flüge und Schiffsreisen, die ihren Ausgangspunkt außerhalb der Europäischen Union haben.
Ausnahmen nur bei dringenden Notfällen
Ausnahmen gibt es laut Bundesinnenministerium für Drittstaatangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat. Wer einen dringenden Einreisegrund hat - beispielsweise eine Beerdigung oder einen Gerichtstermin - muss dafür die entsprechenden Nachweise mitführen. Staatsangehörigen von EU-Staaten und ihren Angehörigen wird die Durchreise durch Deutschland gestattet. Das gilt auch für Bürger aus Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz.
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Deutschland und die anderen EU-Staaten reagieren damit auf eine Empfehlung, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag gegeben hatte.
Irland und Großbritannien sollen sich beteiligen
Irland und Großbritannien, die durch ihr gemeinsames Reisegebiet aneinander gebunden sind, wurden dazu ermuntert, sich ebenfalls zu beteiligen. Diese Entscheidung kann jedes Land für sich treffen. Nun liege es an den EU-Staaten, den Beschluss umzusetzen, sagte von der Leyen am Dienstagabend. Sie hätten zugesagt, das sofort tun zu wollen. Großbritannien und damit auch Irland wollten die Regelung nicht umsetzen. Ihr Vorschlag sieht Ausnahmen etwa für Diplomaten, Ärzte und Krankenpfleger vor.
Von der Leyen knüpft daran auch die Hoffnung, dass daraufhin die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU gelockert werden könnten. Etliche Länder hatten in den vergangenen Tagen Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt oder die Grenzen weitgehend geschlossen. Seit Montagfrüh gelten bereits Einreisesperren an den Grenzen zu fünf Nachbarländern Deutschlands: Österreich, Luxemburg, Frankreich, Dänemark und die Schweiz.