Das Signal, das der Bundeskanzler und sein Kabinett von Schloss Meseberg senden, lautet: Harmonie und Zuversicht.
Gab es auf der Kabinettsklausur in der winterlichen Landschaft von Meseberg etwa eine Schneeballschlacht? Und, wenn ja: Wer gegen wen? Olaf Scholz, auf einen entsprechenden Video-Schnipsel aus den Sozialen Medien angesprochen, antwortet: Er habe einen Schneeball geworfen – „aber, wie es sich für einen Bundeskanzler gehört, auf niemanden.“
Das Signal, das der Bundeskanzler und sein Kabinett von Schloss Meseberg senden, lautet: Harmonie und Zuversicht. Das ist eine Nachricht, nachdem viele Beteiligte in der Ampel-Koalition zuletzt so wirkten, als seien sie eine Gruppe von unkontrollierten Teenagern, die sich gegenseitig ein Bein stellen wollten. Das gilt insbesondere für FDP und Grüne.
Am Ende gibt es einigermaßen brauchbare Ergebnisse
Welches Bild gibt der Kanzler bei alledem ab? Scholz ist, nun ja, ein sehr rollenkonformer Politiker. Der Mann, der in der Vergangenheit einmal von sich gesagt hat, wer Führung bestelle, bekomme sie auch, weiß: Ein Ampel-Bündnis aus SPD, FDP und Grünen ist ein kompliziertes Konstrukt, in dem sich Konflikte nicht dadurch lösen lassen, dass man einmal kurz basta sagt. Und er fügt sich.
Richtig ist ja: Am Ende kommt sie meist zu einigermaßen brauchbaren Ergebnissen. Die Tatsache, dass Deutschland trotz Energiekrise und Inflation solide dasteht, hat auch mit Regierungshandeln zu tun. Der Weg zum Ergebnis ist aber oft rumpelig – eben, weil die kleineren Koalitionspartner ein hohes Profilierungsbedürfnis haben. Der Kanzler darf in der Innenpolitik seine eigene Rolle aber nicht komplett darauf reduzieren, der ausgleichende Faktor im Regierungsbündnis zu sein. Sonst wird immer das Bild vom Ampel-Chaos vorherrschen.
Ständige Profilierungsversuche helfen nicht weiter
Vor allem die FDP ist nach verheerenden Ergebnissen bei mehreren Landtagswahlen unter Druck. Scholz tut also einerseits gut daran, ein enges und vertrauensvolles Verhältnis zu FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner zu pflegen. Zugleich sollte er aber, so oft wie möglich, die Gelegenheit nutzen, Lindner kritisch den Spiegel vorzuhalten – und ihm vom Jammer der SPD in der großen Koalition zu erzählen.
Die Erfahrung aus dieser Zeit: Ständige Profilierungsversuche oder die Klage über das Leid in der Regierung helfen in den Umfragen auch nicht weiter. Solide zu arbeiten und darauf zu setzen, dass die Wähler eine solche Haltung honorieren, ist noch immer der Weg, der den größten Erfolg verspricht. Auch wenn er nicht sofort eintritt.
Die Ampel-Koalition hat im Alltag leider genau das verloren, was man zu ihren Anfängen als den Reiz des lagerübergreifenden Bündnisses betrachten konnte. Mit ihr war die Hoffnung verbunden, dass gerade dann, wenn sehr unterschiedliche Partner aufeinandertreffen, auch mal komplett neu gedacht wird und unerwartet kreative Lösungen gefunden werden. Kreativ war die Ampelkoalition tatsächlich darin, die Schuldenbremse zu umgehen. Ansonsten ist ihre Bilanz, was originelle Politikansätze angeht, überschaubar.
Kanzler Scholz muss Führung wagen
Scholz hat die großen Herausforderungen unserer Zeit richtig erkannt und nimmt sie auch ernst: vom Weg zum klimaneutralen Wirtschaften bis zur Digitalisierung. Wenn diese Aufgaben und auch die dafür fälligen gigantischen Investitionen bewältigt werden sollen, braucht das Land eine Regierung, die in der Lage ist, außerhalb der regulären Bahnen, also „out oft the box“, zu denken. Zum Beispiel bei der Frage, ob sich im Haushalt verzichtbare Posten finden – um Geld für anderes freizubekommen.
Deutschland braucht eine Regierungskoalition, die mehr ist als ihre häufig widerstreitenden Einzelteile. Bundeskanzler Scholz muss mehr Führung wagen.