Die Mannschaft, mit der Friedrich Merz regieren will, ist komplett. Eines ihrer Defizite fällt sofort auf. Warum sie trotzdem Hoffnungen weckt, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
Wer wie Friedrich Merz verspricht, „kraftvoll, planvoll, vertrauensvoll zu regieren“, braucht: den Langmut und auch die Opferbereitschaft einer Bevölkerung, die Veränderung hin zu einem besser funktionierenden und weniger bevormundenden Staat nicht nur einfordert, sondern auch mitträgt. Er braucht eine klare Idee, wie diese Veränderung aussehen soll und wie sie erreichbar ist.
Was bedeutet denn Erfolg?
Soll Merz trotz aller Bruchlinien in der Gesellschaft, trotz Unfrieden rund um Deutschland und trotz der Wirtschaftskrise als Kanzler Erfolg haben, braucht er ein hohes Maß an Verständigung in der Koalition darüber, worin sich Erfolg ermisst. Und nicht zuletzt: Er braucht ein starkes Kabinett.
Anders als Schulklassen und Fußballteams
Was CDU, CSU und SPD dazu beisteuern, kann sich sehen lassen. Auch wenn das nominierte Kabinett auffallend wenig divers daherkommt. Also homogener als zum Beispiel viele Schulklassen oder die meisten Fußballmannschaften in Deutschland.
Ob es auch zu den Defiziten zählt, dass weder Chef noch Stellvertreter Regierungserfahrung mitbringen, wird sich weisen. Den Start von Merz und seinem Vize, Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil, macht es jedenfalls nicht einfacher, zumal auf internationalem Parkett. Allerdings entkräften die Novizen das Geraune, diese Koalition sei nur die Fortsetzung von allzu Altbekanntem.
Die SPD widersteht der Versuchung
Das hat im Fall der SPD besonderes Gewicht. Schließlich trägt vorneweg sie die Verantwortung für den überaus bescheidenen Leistungsausweis der Regierung um Olaf Scholz. Umso wichtiger, umso verdienstvoller, dass die Partei der Versuchung widerstanden hat, die am Parteivorsitz klebende, erfolglose Saskia Esken von der SPD-Spitze in ein Ministeramt wegzuloben. Oder an einem Hubertus Heil festzuhalten, der zum roten Tuch vieler geworden war, die jemals auf Bundesebene als Koalitionspartner mit der SPD regiert haben.
Was die Kabinette Merz und Scholz unterscheidet
Hoffnungen weckt diese Kabinettsliste nicht zuletzt durch die Persönlichkeiten, die auch jenseits der Politik Lebens-, Berufs- oder Führungserfahrung gesammelt haben. In diesem Punkt unterscheidet sich die schwarz-rote Merz-Riege besonders deutlich vom SPD-Grüne-FDP-Kabinett Scholz.
Da wird sich der Bundespräsident freuen
Für solche Hoffnungen stehen etwa der parteilose Karsten Wildberger als Ressortchef und das ihm zugedachte nagelneue Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Soll dieses Haus doch genau die beiden Themen bearbeiten, die nicht zuletzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seit Langem als zwei vorrangige staatliche Aufgaben definiert. Außerdem verweist Wildbergers Werdegang als Chef eines Elektronik-Großhändlers auf praktische Erfahrung mit Veränderungsprozessen in großem Maßstab.
Die frühere Richterin Stefanie Hubig startet als Kopf des SPD-geführten Justizministeriums mit dem Vorteil einschlägiger Berufserfahrung. Die Christdemokratin Katherina Reiche wird wenig Mühe haben, ihren Vorgänger zu überflügeln, den grünen Wirtschaftsminister-Dauerlehrbub Robert Habeck. Auch dass ausgerechnet die SPD mit Verena Hubertz eine erfolgreiche Gründerin und Unternehmerin als Ministerin für Wohnen und Stadtentwicklung nominiert hat, lässt sich als Wille zum Neubeginn deuten.
Auf Zickzackkurs in der Finanzpolitik
Diesen Start hat sich Merz gewiss nicht leichter gemacht durch seinen finanzpolitischen Zickzackkurs vor und nach der Wahl. Töricht wäre die Erwartung, die AfD sei ausgebremst, nur weil der Verfassungsschutz zu Recht jetzt noch genauer auf sie schauen darf. Die Wirtschaft kommt so wenig auf die Schnelle aus dem Tal wie die deutsch-amerikanische Freundschaft zu altem Glanz.
Zusammengefasst: So manches Kabinett hatte zum Start schon deutlich weniger schwierige Aufgaben vor sich.