Ob auf Bundes- oder Landesebene: Das Kabinett ist das Herzstück der Exekutive. Hier werden politische Entscheidungen getroffen, Gesetze vorbereitet und das Land regiert. Doch was genau ist ein Kabinett und wer gehört dazu?
In der deutschen Politik bezeichnet der Begriff Kabinett die Bundesregierung oder eine Landesregierung. Es setzt sich aus dem Regierungschef (Bundeskanzler bzw. Ministerpräsident) und den jeweiligen Ministern zusammen, die verschiedene Ressorts verantworten.
Die Bundesregierung bildet damit das oberste Exekutivorgan Deutschlands und ist für die Umsetzung von Gesetzen und politischen Richtlinien zuständig.
Auf Bundesebene wird das Kabinett auch Bundeskabinett genannt. Es besteht aus:
- dem Bundeskanzler (Regierungschef),
- den Bundesministern, die verschiedene Politikbereiche verantworten.
Das Kabinett trifft sich regelmäßig zu Kabinettssitzungen, in denen Gesetzentwürfe, Verordnungen und politische Entscheidungen besprochen und verabschiedet werden. Der Bundeskanzler gibt die politischen Richtlinien vor (Richtlinienkompetenz, Art. 65 GG), während die Minister für ihr jeweiliges Ressort verantwortlich sind.
Auch auf Landesebene gibt es ein entsprechendes Landeskabinett, das sich aus dem Ministerpräsidenten und den Landesministern zusammensetzt. Diese Organe übernehmen die Regierungsaufgaben innerhalb der jeweiligen Bundesländer.
Warum nennt man das „Kabinett“ Kabinett?
Der Begriff „Kabinett“ stammt aus dem Französischen (cabinet) und bedeutet ursprünglich kleiner Raum oder Arbeitszimmer. Im politischen Kontext entwickelte sich die Bedeutung weiter und bezeichnete den innersten Beraterkreis eines Monarchen oder Staatsführers, der sich oft in kleinen, privaten Räumen traf.
Im Absolutismus (17. und 18. Jahrhundert) berieten sich Könige und Fürsten mit einer kleinen Gruppe von Vertrauten in ihren Privaträumen, den sogenannten Kabinettstuben. Daraus entstand die Bezeichnung Kabinettspolitik für Entscheidungsfindungen im kleinen Kreis.
Besonders in Frankreich und England wurde der Begriff „cabinet“ für die engsten Regierungsberater des Königs verwendet.
Mit der Entwicklung moderner Demokratien übernahm man den Begriff für die Regierung eines Landes – in Deutschland also für die Bundesregierung und Landesregierungen.
Heute ist „Kabinett“ synonym für die Regierung als Gremium, das Gesetze vorbereitet und politische Entscheidungen trifft.
Gibt es auch in anderen Ländern Kabinette?
Kabinette gibt es nicht nur in Deutschland, sondern in nahezu allen Staaten mit einer Regierung. Die Bezeichnungen und Strukturen unterscheiden sich jedoch je nach politischem System:
- USA: Hier spricht man von der Presidential Cabinet, das aus den Ministern (Secretaries) und Beratern des Präsidenten besteht. Allerdings ist der Präsident nicht an Kabinettsentscheidungen gebunden.
- Großbritannien: Die britische Regierung hat ebenfalls ein Kabinettsystem, das aus dem Premierminister und den Ministern besteht. Entscheidungen werden kollektiv getroffen, wobei der Premierminister eine zentrale Rolle spielt.
- Frankreich: Das Conseil des ministres unter dem Präsidenten ist vergleichbar mit dem deutschen Kabinett, jedoch mit einem stärkeren Fokus auf die präsidiale Führung.
Das Kabinett ist somit eine zentrale Institution in vielen Demokratien und bildet das Steuerungsorgan der Regierung. In Deutschland trägt es entscheidend zur politischen Führung und Entscheidungsfindung bei.
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