Ein Gefangenentransporter vor der Justizvollzugsanstalt Heilbronn. Foto: dpa

Der Schmuggel von Drogen, Dopingmitteln und Handys durch Mitarbeiter in der Justizvollzugsanstalt Heilbronn hat vor wenigen Monaten für Aufsehen gesorgt. Doch der Kampf gegen Drogenmissbrauch hinter Gittern hat Grenzen.

Stuttgart - Die Heilbronner Gefängnis-Affäre um mögliche Drogengeschäfte und Korruption von Justizvollzugsbeamten hat landesweit für Aufsehen gesorgt. Das ist aber nur ein kleiner Ausschnitt. Der Drogenkonsum hinter Gittern ist in ganz Baden-Württemberg ein Problem. Laut Justizministerium zeigen Untersuchungen, dass mindestens 1800 der derzeit rund 7570 inhaftierten Personen – also ein Viertel aller Häftlinge im Südwesten – regelmäßig Drogen konsumieren. Viele von ihnen sind schon vor Haftantritt abhängig von einer Substanz, etwa von Alkohol und Opiaten. Das bedeutet, die Betroffenen importieren ihre Sucht und die damit verbundenen Probleme ins Gefängnis.

„Der Drogenkonsum stellt den Justizvollzug vor große Herausforderungen“, teilte ein Sprecher von Justizminister Guido Wolf (CDU) unserer Zeitung mit. Ihnen werde „fortlaufend durch vielfältige Sicherheits- und Behandlungsmaßnahmen“ begegnet. Dem seien aber auch Grenzen gesetzt. Bei der Bekämpfung des Drogenmissbrauchs sei immer „das Gebot eines verfassungskonformen und menschenwürdigen Vollzugs“ zu beachten.

Suchttherapie als Vorbereitung auf ein straffreies Leben

Mit Suchtberatungen und Suchttherapien versucht das Land, der Drogenabhängigkeit und den problematischen Begleiterscheinungen entgegenzuwirken und die Gefangenen auf ein straffreies Leben vorzubereiten. Im Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg gibt es für Drogenabhängige eine Station zur Behandlung. Pro Jahr werden zudem mehr als 500 Gefangene aus einer baden-württembergischen Justizvollzugsanstalt (JVA) in eine externe Suchttherapie vermittelt. Teilweise ist eine solche Therapie auch eine Auflage einer bestimmten Strafe.

Doch dass Drogen ins Gefängnis geschmuggelt werden und dort verfügbar sind, ist oft kontraproduktiv. Ein weiterer wichtiger Punkt im Kampf gegen Drogenkonsum im Gefängnis ist deshalb, zu verhindern, dass die Häftlinge überhaupt erst an die Substanzen gelangen. Eine spezielle Sicherheitsgruppe führt dazu in den Gefängnissen des Landes immer wieder anlassunabhängige Kontrollen durch. Sie geht aber auch konkreten Verdachtsmomenten nach. Die Beamten durchsuchen die Gefangenen, deren Zellen sowie Aufenthaltsräume und Werkstätten.

Ziel dieser Einsätze ist es, Drogen und Handys sicherzustellen. Ab und zu werden die Beamten von der justizeigenen Rauschgiftspürhündin, der derzeit einzigen, unterstützt. Laut Ministerium ist beabsichtigt, vier weitere Hunde anzuschaffen und für diesen Zweck auszubilden.

Leichter Abwärtstrend bei sichergestellten Gegenständen

Bei den Kontrollen in diesem Jahr wurden seit Januar bis Ende August in 120 Fällen Betäubungsmittel und 159 Mobilfunktelefone sichergestellt. Daraus lässt sich ein leichter Abwärtstrend einleiten. In den Jahren zuvor gab es mehr Sicherstellungen – 280 (2015), 189 (2016) und 221 (2017) Fälle von Betäubungsmittel sowie 429 (2015), 301 (2016) und 268 (2017) Fälle von Handys. Wie verbotene Gegenstände ins Gefängnis kommen, kann in der Regel aber nicht mehr nachvollzogen werden. Diese gelangen mit Drohnen, mit Würfen über die Gefängnismauern oder durch Freigänger und Besucher zu den Gefangenen. Trotz aller Bemühungen lasse es sich nicht vollständig verhindern, dass es Schmuggel gebe, so das Ministerium.

Vor einigen Wochen waren das Thema und die JVA Heilbronn besonders in den Fokus gerückt, weil dort mehrere Mitarbeiter Drogen, Dopingmittel und Handys für Häftlinge ins Gefängnis geschmuggelt haben sollen. Der Hauptverdächtige, ein 37 Jahre alter Justizvollzugsbeamter, wurde im Juli auf frischer Tat ertappt. Er sitzt in Untersuchungshaft. Insgesamt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sieben Bedienstete der JVA. Justizminister Wolf entschied zuletzt, dass es im Heilbronner Gefängnis für die Mitarbeiter vorübergehend Eingangskontrollen geben soll.